Weitere Entscheidungen unten: BPatG, 09.07.2007 | BPatG, 14.01.2010

Rechtsprechung
   BPatG, 17.02.2009 - 30 W (pat) 22/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2067
BPatG, 17.02.2009 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2009,2067)
BPatG, Entscheidung vom 17.02.2009 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2009,2067)
BPatG, Entscheidung vom 17. Februar 2009 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2009,2067)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Eintragung der Bezeichnung "Münchner Weißwurst” als geographische Angabe nach dem Recht der Europäischen Gemeinschaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Woher kommt die Münchner Weißwurst?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Münchner Weißwurst-Monopol ausgehebelt - Südbayerische Metzger bestreiten Exklusivrechte der Münchner mit Erfolg

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Münchner Weißwurst

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    "Münchner Weißwurst" nicht als geographische Angabe schutzfähig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Münchner Weißwurst auch aus Preußen

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Die Münchner Weißwurst muss nicht aus München kommen

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Münchner Weißwurst

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Eintragung der Bezeichnung "Münchner Weißwurst" als geographische Angabe

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Weißwurst-Streit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Markenstreit um Weißwurst: "Münchner Weißwurst" darf jeder machen - Bundespatentgericht versagt Eintragung der Bezeichnung "Münchner Weißwurst" als geographische Angabe

Besprechungen u.ä.

  • luther-services.com PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    "Münchner Weißwurst" kommt nicht nur aus München

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 506 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BPatG, 09.07.2007 - 30 W (pat) 22/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,37858
BPatG, 09.07.2007 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2007,37858)
BPatG, Entscheidung vom 09.07.2007 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2007,37858)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juli 2007 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2007,37858)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,37858) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BPatG, 14.01.2010 - 30 W (pat) 22/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,79364
BPatG, 14.01.2010 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2010,79364)
BPatG, Entscheidung vom 14.01.2010 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2010,79364)
BPatG, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 30 W (pat) 22/06 (https://dejure.org/2010,79364)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,79364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33 Abs 4 RVG, § 83 Abs 3 Nr 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Unzulässigkeit der Beschwerde gegen Festsetzung des Gegenstandswertes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht