Weitere Entscheidung unten: BPatG, 20.06.2013

Rechtsprechung
   BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 701/13   

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https://dejure.org/2014,4157
BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 701/13 (https://dejure.org/2014,4157)
BPatG, Entscheidung vom 13.02.2014 - 30 W (pat) 701/13 (https://dejure.org/2014,4157)
BPatG, Entscheidung vom 13. Februar 2014 - 30 W (pat) 701/13 (https://dejure.org/2014,4157)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    NORDERNEY - Besondere Ausgestaltungen von Buchstaben oder Buchstabenkombinationen können den grafischen Symbolen zugerechnet werden und Designschutz i.S.v. § 1 Nr. 1 und Nr. 2 DesignG erlangen.

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Nr 1 GeschmMG 2004, § 1 Nr 2 GeschmMG 2004
    Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren - "NOR DER NEY" - monolithischer Buchstabenblock - besonders grafisch gestaltete Form - Eintragungsfähigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung eines angemeldeten Geschmacksmusters und Designs als grafisches Symbol (hier: NOR DER NEY)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren - "NOR DER NEY" - monolithischer Buchstabenblock - besonders grafisch gestaltete Form - Eintragungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Designschutz für die Gestaltung von Schriftzügen?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Typografische Schriftzeichen vom GeschMG erfasst

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Designschutz für Norderney

Papierfundstellen

  • MIR 2014, Dok. 057
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Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 701/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,45832
BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 701/13 (https://dejure.org/2013,45832)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2013 - 30 W (pat) 701/13 (https://dejure.org/2013,45832)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2013 - 30 W (pat) 701/13 (https://dejure.org/2013,45832)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 2 GeschmMG 2004, § 1 Nr 2 GeschmMG 2004, § 77 PatG
    Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren - "NOR DER NEY" - die Beantwortung der Frage, ob Anordnungen von Buchstaben oder Buchstabenkombination die Schutzvoraussetzungen erfüllen, ist von grundsätzlicher Bedeutung - Präsidentin des DPMA wird der Beitritt zum Verfahren ...

  • Wolters Kluwer

    Geschmacksmusterschutzfähigkeit der Anordnungen von Buchstaben oder einer Buchstabenkombination

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Designschutz für die Gestaltung von Schriftzügen?

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