Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (7)

• BPatG, 19.10.1998 - 30 W (pat) 114/98

  Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00

  Die angemeldete Marke ist in vollkommen gebräuchlicher Form aus den beiden Einzelwörtern "smart" und "card" zusammengesetzt, wobei die beiden Einzelbegriffe deutlich erkennbar bleiben, entsprechend ihrem Sinngehalt verwendet werden und keinen neuen Begriff bilden (BPatG, 30 W (pat) 114/98 - SmartManager, PAVIS PROMA CD-ROM).

  Daran ändert nichts, dass die angemeldete Marke nur noch für Softwareerstellung verwendet werden soll, denn der Begriff "smart" ist an sich schon rein beschreibend, wenn er im Zusammenhang mit Hardware oder Software gebraucht wird, weil er insoweit als Möglichkeit der Programmierung, einen rein beschreibenden Charakter hat (vgl. BPatG, 30 W (pat) 114/98 - SmartManager; 33 W (pat) 152/99 - SMARTNET; HABM R0872/99-1, SMART ALBUM, alle PAVIS PROMA CD-ROM).

• BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

  "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

  Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00

  Damit ist eine beschreibende Angabe im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch in bezug auf die zur Bearbeitung der entsprechenden Chipkarten einzusetzende Software zu sehen, da zwischen diesen beiden ein so enger Zusammenhang besteht, dass die eine Komponente nicht ohne die andere zu sehen ist (BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU; GRUR 1998, 465 - BONUS; GRUR 1996, 770 - MEGA) und die Übergänge zwischen Hard- und Software grundsätzlich fließend und nicht genau bestimmbar sind.
• BGH, 23.10.1997 - I ZB 18/95

  "BONUS"; Freihaltungsbedürfnis für eine nur mittelbar beschreibende Marke

  Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00

  Damit ist eine beschreibende Angabe im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch in bezug auf die zur Bearbeitung der entsprechenden Chipkarten einzusetzende Software zu sehen, da zwischen diesen beiden ein so enger Zusammenhang besteht, dass die eine Komponente nicht ohne die andere zu sehen ist (BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU; GRUR 1998, 465 - BONUS; GRUR 1996, 770 - MEGA) und die Übergänge zwischen Hard- und Software grundsätzlich fließend und nicht genau bestimmbar sind.

 
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00

  Damit ist eine beschreibende Angabe im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch in bezug auf die zur Bearbeitung der entsprechenden Chipkarten einzusetzende Software zu sehen, da zwischen diesen beiden ein so enger Zusammenhang besteht, dass die eine Komponente nicht ohne die andere zu sehen ist (BGH GRUR 1999, 1093 - FOR YOU; GRUR 1998, 465 - BONUS; GRUR 1996, 770 - MEGA) und die Übergänge zwischen Hard- und Software grundsätzlich fließend und nicht genau bestimmbar sind.
• BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95

  "Turbo II"; Aufgrund eines Verzichts erfolgte Teillöschung der Eintragung; …

  Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00

  Auch wenn die Anmelderin das ursprüngliche Warenverzeichnis im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens auf "Erstellen von Programmen zum Betreiben von Kartenpersonalisierungsanlagen, ausgenommen Chipkarten" beschränkte und nun von dieser Sachlage auszugehen ist (BGH GRUR 1997, 634 - Turbo II), ergibt sich nichts anderes.
• BGH, 22.03.1990 - I ZB 2/89

  "SMARTWARE"; Freihaltebedürfnis für ein Computerprogramm

  Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00

  Das englische Wort smart ist die geläufige Bezeichnung für eine gerätetechnische "Intelligenz" (BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE), also die Möglichkeit einer Programmierung; das englische Wort card steht hier einfach für Karte.
• BPatG, 16.06.2000 - 33 W (pat) 152/99

  Auszug aus BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00

  Daran ändert nichts, dass die angemeldete Marke nur noch für Softwareerstellung verwendet werden soll, denn der Begriff "smart" ist an sich schon rein beschreibend, wenn er im Zusammenhang mit Hardware oder Software gebraucht wird, weil er insoweit als Möglichkeit der Programmierung, einen rein beschreibenden Charakter hat (vgl. BPatG, 30 W (pat) 114/98 - SmartManager; 33 W (pat) 152/99 - SMARTNET; HABM R0872/99-1, SMART ALBUM, alle PAVIS PROMA CD-ROM).

• BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" - …

  Der englische Begriff "smart" bedeutet im hier einschlägigen Computerbereich allerdings auch "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (vgl. BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG, 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd).
• BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11

  smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - …

  Der englische Begriff "smart" bedeutet im hier einschlägigen Computerbereich allerdings auch "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (vgl. BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG, 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd).
• BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 33/11

  smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - …

   Der englische Begriff "smart" bedeutet im hier einschlägigen Computerbereich allerdings auch "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (vgl. BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG, 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd).

 
• BPatG, 02.07.2020 - 30 W (pat) 549/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Smart-Factory-Panel" - fehlende Unterscheidungskraft

  Im hier einschlägigen Computerbereich wird "smart" seit langem im Sinne von "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" oder auch "selbständig gesteuert" (…vgl. u.a. Brockhaus, Computer und Informationstechnologie, Mannheim, 2003, S. 815) verwendet und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (vgl. BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG, 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; BPatG 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone, veröffentlicht auf der Internetseite des BPatG), wobei regelmäßig eine Verwendung in Kombination mit weiteren Wortbestandteilen stattfindet, welche den mit "smart" beschriebenen Gegenstand bzw. die so bezeichnete Technologie näher definieren.
• BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 505/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "smart kitchen" - Unterscheidungskraft - …

  In der Technik und Computertechnologie bezeichnet es gerätetechnische Intelligenz im Sinne von selbständigem Steuern (…BGH GRUR 2006, 594 Rdnr. 18 - Smartkey; GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG 29 W (pat) 531/17 - Smartest Climate m. w. N.; 26 W (pat) 507/17 - SMART SUSTAINABILITY; 24 W (pat) 560/11 - smart flow; 30 W (pat) 32/11 - smart book; 29 W (pat) 45/04 - SmartFinder; 30 W (pat) 84/01 - SMART; 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd).
• BPatG, 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04
  In dieser Bedeutung ist der Begriff auch schon in die deutsche Sprache eingegangen (vgl. BGH GRUR 1990, 517 SMARTWARE; 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd Kurzfassung in PAVIS - PROMA CD - ROM).
• BPatG, 29.07.2002 - 30 W (pat) 199/01
  Eine derartige Gestaltung, die sich zudem klanglich nicht auswirkt, stellt ein werbeübliches Blickfangelement dar, das die so gekennzeichneten Produkte als Waren des Internetzeitalters ausweist und daher als technisch innovativ erscheinen läßt (vgl BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 124/00- net c@rd;… BPatG aaO 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; 33 W (pat) 79/00 - TeleF@ctory; 29 W (pat) 7/00 - WebTr@iner).
• BPatG, 29.07.2002 - 30 W (pat) 198/01
  Eine derartige Gestaltung, die sich zudem klanglich nicht auswirkt, stellt ein werbeübliches Blickfangelement dar, das die so gekennzeichneten Produkte als Waren des Internetzeitalters ausweist und daher als technisch innovativ erscheinen läßt (vgl BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 124/00- net c@rd;… BPatG aaO 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; 33 W (pat) 79/00 - TeleF@ctory; 29 W (pat) 7/00 - WebTr@iner).
• BPatG, 30.08.2002 - 30 W (pat) 198/01
  Eine derartige Gestaltung, die sich zudem klanglich nicht auswirkt, stellt ein werbeübliches Blickfangelement dar, das die so gekennzeichneten Produkte als Waren des Internetzeitalters ausweist und daher als technisch innovativ erscheinen läßt (vgl BPatG PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 124/00- net c@rd;… BPatG aaO 33 W (pat) 189/00 - LinkF@ctory; 29 W (pat) 226/99 - NetK@uf; 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; 33 W (pat) 79/00 - TeleF@ctory; 29 W (pat) 7/00 - WebTr@iner).
• BPatG, 25.02.2002 - 30 W (pat) 84/01
  So handelt es sich bei "smart" um die geläufige Bezeichnung für gerätetechnische Intelligenz (vgl BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG Pavis Proma, Kliems, 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; HABM, Pavis Proma, Bender R 611/00-3 - PaySmart, R 872/99-1 - SMART ALBUM).
• BPatG, 20.06.2005 - 30 W (pat) 330/03
• BPatG, 06.08.2001 - 30 W (pat) 188/00