Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BPatG, 12.02.2001 - 30 W (pat) 120/00

  Auszug aus BPatG, 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04

  In dieser Bedeutung ist der Begriff auch schon in die deutsche Sprache eingegangen (vgl. BGH GRUR 1990, 517 SMARTWARE; 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd Kurzfassung in PAVIS - PROMA CD - ROM).
• BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

  "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

  Auszug aus BPatG, 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04

  Da der Sinngehalt des Wortes "Smart" feststeht, bedurfte es auch keiner gesonderten Feststellung dahingehend, dass der Verkehr den Begriff in Alleinstellung als eine beschreibende Angabe verwendet und er als in diesem Sinn verstandenes Eigenschaftswort bereits Eingang in den beanspruchten Warenbereich gefunden hat (vgl. BGH, GRUR 1996, 770 - MEGA).
• BGH, 22.03.1990 - I ZB 2/89

  "SMARTWARE"; Freihaltebedürfnis für ein Computerprogramm

  Auszug aus BPatG, 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04

  In dieser Bedeutung ist der Begriff auch schon in die deutsche Sprache eingegangen (vgl. BGH GRUR 1990, 517 SMARTWARE; 30 W (pat) 120/00 sm@rt c@rd Kurzfassung in PAVIS - PROMA CD - ROM).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04

  Dabei spielt es keine Rolle, ob es Synonyme oder gebräuchlichere Zeichen oder Angaben zur Bezeichnung dieser Merkmale gibt, da es nicht erforderlich ist, dass diese Zeichen oder Angaben die ausschließliche Bezeichnungsweise der fraglichen Merkmale sind (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 - BIOMILD;… EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 - Postkantoor).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 12.12.2005 - 30 W (pat) 123/04

  Dabei spielt es keine Rolle, ob es Synonyme oder gebräuchlichere Zeichen oder Angaben zur Bezeichnung dieser Merkmale gibt, da es nicht erforderlich ist, dass diese Zeichen oder Angaben die ausschließliche Bezeichnungsweise der fraglichen Merkmale sind (…vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 - BIOMILD; EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 - Postkantoor).

• BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18
  Der Begriff "smart" wird in zahlreichen Begriffszusammensetzungen verwendet, wie in "smartware; smart display; smartphone; smarthome oder smartcard", um - insbesondere im Computerbereich - auf eine zusätzliche (z. B. für den Anwender intelligente) Funktion der jeweiligen Hard- oder Software hinzuweisen, die sie von den jeweiligen (unintelligenten) Standardversionen abhebt (vgl. BPatG, 30 W (pat) 123/04 - Smart), bzw. als Hinweis auf ein besonders innovatives Produkt verstanden (BPatG, 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone).
• BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 35/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "SMART LIFE/LIFE" - zur rechtserhaltenden Benutzung - …

  Bei den von der angegriffenen Marke beanspruchten Waren handelt es sich um solche, die mit "SMART" als Hinweis auf eine "künstliche oder gerätetechnische Intelligenz" (BPatG 30 W (pat) 188/00 - SMART MESSAGING; 30 W (pat) 84/01 - SMART; 30 W (pat) 123/04 - Smart; 30 W (pat) 34/11 - smartbook for smart people; 24 W (pat) 560/11 - smart flow) beschrieben bzw. angepriesen werden könnten; die beanspruchten Dienstleistungen können sich darauf beziehen.