Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• BPatG, 03.12.1996 - 24 W (pat) 134/95

  Auszug aus BPatG, 29.07.2002 - 30 W (pat) 138/01

  Eine derartige Individualisierung ist weit verbreitet und im Internet durch eine Vielzahl von Fundstellen als werbeüblich zu belegen (vgl BPatG, PAVIS PROMA, Knoll 24 W (pat) 134/95 - MY MAGIC DIARY).

• BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein …

  d) Die Markenstelle hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es sich bei den grafischen Elementen - der Zusammenschreibung der beiden Wörter sowie der Binnengroßschreibung - um werbeübliche Ausgestaltungen handelt, die für sich genommen die Schutzfähigkeit nicht zu begründen vermögen (vgl. BPatG 27 W (pat) 231/09 - AssayBuilder, 24 W (pat) 66/07 - babyRuf, 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster, 30 W (pat) 29/02 - myWebAssistant.de, 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore).
• BPatG, 29.01.2010 - 30 W (pat) 52/07

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "MyEngines" - keine …

  Zumindest seit 1996 sind die Senate davon ausgegangen, dass "My" den Verbraucher als Individuum in den Mittelpunkt stellt und die Ware als speziell für ihn bzw. seine Bedürfnisse bestimmt anpreist, es sich um eine den modernen Zeitgeist widerspiegelnde sprachliche Ausdrucksweise handele, die sich eingebürgert habe und in der Werbung sehr beliebt sei, um auf ein auf die Bedürfnisse des Nutzers zugeschnittenes Waren- oder Dienstleistungsangebot hinzuweisen (so bereits BPatG 24 W (pat) 134/95 - My Magic Diary, Beschluss vom 3.12.1996, Zusammenfassung veröffentlicht bei PAVIS PROMA; BPatG 28 W (pat) 313/96 - My favourite music, Beschluss vom 1.10.1997, Zusammenfassung veröffentlicht bei PAVIS PROMA; BPatG 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore, Beschluss vom 29.7.2002, veröffentlicht auf der Homepage des Bundespatentgerichts; BPatG 27 W (pat) 107/01 - my diary, Beschluss vom 17.3.2003, veröffentlicht auf der Homepage des Bundespatentgerichts).
• BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "mysportworld Wir bewegen Dich (Wort-Bild-Marke)" - …

  Zwar enthält die Wortfolge "my sportworld", die aufgrund ihrer dem Grundwortschatz des Englischen entstammenden Bestandteile weitesten Kreisen unmittelbar verständlich ist, einen allgemein verständlichen Hinweis auf Angebote im sportlichen Bereich und mit dem Personalpronomen der ersten Person (my) eine anpreisende Angabe (vgl. BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2002 - 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore).

 
• BPatG, 10.05.2011 - 27 W (pat) 509/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "MY SHOES HIER GEHT MEHR! (Wort-Bild-Marke)" - …

  Derartige Aussagen mit Personalpronomen sind übliche anpreisende Angaben (vgl. BPatG, Beschluss vom 29. Juli 2002, Az: 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore).
• BPatG, 27.01.2003 - 30 W (pat) 29/02
  Eine derartige Individualisierung ist weit verbreitet und im Internet durch eine Vielzahl von Fundstellen als werbeüblich zu belegen (Senat, PAVIS PROMA, Knoll, 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore mwNachw).
• BPatG, 27.01.2003 - 30 W (pat) 30/02
  Eine derartige Individualisierung ist weit verbreitet und im Internet durch eine Vielzahl von Fundstellen als werbeüblich zu belegen (Senat, PAVIS PROMA, Knoll, 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore mwNachw).
• BPatG, 24.05.2004 - 30 W (pat) 85/03
  Eine derartige Individualisierung ist in der Werbung üblich und weit verbreitet (vgl BPatG 30 W (pat) 138/01 - myMusicSerie, veröffentlich auf PAVIS PROMA CD-ROM).