Rechtsprechung
| BPatG, 18.09.2000 - 30 W (pat) 24/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 18.09.2000 - 30 W (pat) 24/00
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (stRspr, zB EuGH MarkenR 1999, 22 - CANON; BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 18.09.2000 - 30 W (pat) 24/00
Aufgeworfene Benutzungsfragen können dahinstehen, insbesondere auch die Entscheidung der Frage, ob in der Erklärung, den Einwand mangelnder Benutzung nicht aufrechterhalten zu wollen, ein Verzicht auf die Einrede mangelnder Benutzung liegt (vgl dazu BGH MarkenR 2000, 359 - Bayer/BeiChem oder ob das erneute Bestreiten der Benutzung in der mündlichen Verhandlung aus anderen Gründen (zB wegen Verspätung) unbeachtlich wäre). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 18.09.2000 - 30 W (pat) 24/00
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (stRspr, zB EuGH MarkenR 1999, 22 - CANON; BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA).