Rechtsprechung
| BPatG, 19.11.2001 - 30 W (pat) 39/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 10.04.2000 - 30 W (pat) 147/94
Auszug aus BPatG, 19.11.2001 - 30 W (pat) 39/01
Für eine derartige Besonderheit der in der angemeldeten Marke enthaltenen Wortfolge bestehen aber vorliegend keine Anhaltspunkte (vgl auch den im Nachgang zur Entscheidung des BGH ergangenen Beschluß des Senats vom 10. April 2000, PAVIS PROMA-Kliems, 30 W (pat) 147/94 HOUSE OF BLUES). - BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 19.11.2001 - 30 W (pat) 39/01
Neben beschreibenden Sachangaben sind zur Unterscheidung gebräuchliche Worte oder Wortfolgen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, die stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden, nicht geeignet (BGH in ständiger Rechtsprechung, zB MarkenR 1999, 351 FOR YOU).
- BPatG, 21.05.2014 - 27 W (pat) 35/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Made im Saarland" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
So könne sie Wirtschaftsteilnehmern als Angabe dienen, um auf die Herkunft ihrer Angebote aus dem Saarland bzw. auf die thematische Behandlung dieses Umstands hinzuweisen (vgl. BPatG 30 W (pat) 39/01 - Design Zentrum Nordrhein Westfalen; 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern; 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen; 26 W (pat) 248/04 - Lüneburger Heide; 33 W (pat) 112/06 - Eastgermany; 27 W (pat) 43/07 - Allgäu Outlet; 27 W (pat) 525/13 - Kompetenzzentrum NW). - BPatG, 29.09.2004 - 29 W (pat) 155/04 Abgesehen davon, dass es sich jeweils um andere Kombinationen handelt, gibt es auch Gegenbeispiele für ähnliche Anmeldemarken wie z. B. "Designconnection" (BPatG 33 W (pat) 44/00), "Design Zentrum Nordrhein Westfalen" (BPatG 30 W (pat) 39/01), "Design & more" (BPatG 29 W (pat) 248), die ebenfalls nicht eintragungsfähig waren, da der Bestandteil "Design" als prägender und schlagwortartig rein beschreibender Sachhinweis auf den Tätigkeitsbereich oder das Produkt aufgefasst wurde.
- BPatG, 23.09.2008 - 33 W (pat) 112/06
Eastgermany
Dem Bescheid sind Ausdrucke von Trefferseiten einer Internetsuchmaschine zum Suchbegriff "eastgermany" und eine PAVIS-Zusammenfassung der Entscheidung des 30. Senats vom 19. November 2001 (30 W (pat) 39/01 - "Design Zentrum Nordrhein Westfalen") beigefügt worden.