Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Bei derartigen, aus mehreren Bestandteilen kombinierten Marken ist es zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, soweit die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943, 944 -SAT.2; GRUR 2006, 229, 230 -BioID).

  Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge "MICROPILOT" in ihrer Gesamtheit enthält damit keinen Aussagegehalt, der über die Bedeutung ihrer einzelnen Bestandteile hinausgeht (vgl. EuGH GRUR 2006, 229, Rn. 29 -BioID).

• BPatG, 17.03.2003 - 30 W (pat) 56/02

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Wie aus den der Markeninhaberin übersandten Rechtsprechungshinweisen ersichtlich, wird im technischen Bereich der Begriff "Pilot" in einer -für die Werbesprache üblichen -personifizierten Form in der Bedeutung von Führer, Lotse für ein Steuergerät als beschreibender Hinweis verstanden (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 56/02 -PARKPILOT; PAVIS PROMA 30 W (pat) 222/95 -GRAPHIC-PILOT).
• BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04

  LOKMAUS

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Maßgeblich ist der objektiv beschreibende Charakter und das darauf beruhende Allgemeininteresse an der ungehinderten Verwendbarkeit als Sachangabe (…vgl. EuGH a. a. O. -KPN-Postkantoor; BGH GRUR 2005, 578, 580 -LOKMAUS).

 
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Dies ist dann der Fall, wenn sich den angesprochenen Abnehmern eine konkret beschreibende Angabe ohne die Notwendigkeit besonderer Denkprozesse unmittelbar erschließt, wobei auch bei der Kombination fremdsprachiger Wörter die Verständnisfähigkeit des inländischen Publikums vor allem durch den gemeinsamen europäischen Markt nicht zu gering veranschlagt werden darf (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 (Nr. 26) -Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2001, 1047, 1049 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2001, 735, 736 -Test it;… Ströbele/Hacker MarkenG 9. Aufl. § 8 Rdn. 326, 327 m. w. N.).
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Bei derartigen, aus mehreren Bestandteilen kombinierten Marken ist es zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, soweit die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943, 944 -SAT.2; GRUR 2006, 229, 230 -BioID).
• BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98

  Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Dies ist dann der Fall, wenn sich den angesprochenen Abnehmern eine konkret beschreibende Angabe ohne die Notwendigkeit besonderer Denkprozesse unmittelbar erschließt, wobei auch bei der Kombination fremdsprachiger Wörter die Verständnisfähigkeit des inländischen Publikums vor allem durch den gemeinsamen europäischen Markt nicht zu gering veranschlagt werden darf (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 (Nr. 26) -Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2001, 1047, 1049 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2001, 735, 736 -Test it;… Ströbele/Hacker MarkenG 9. Aufl. § 8 Rdn. 326, 327 m. w. N.).
• BGH, 01.02.2001 - I ZB 55/98

  LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; Unterscheidungskraft bei beschreibender werblicher …

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Dies ist dann der Fall, wenn sich den angesprochenen Abnehmern eine konkret beschreibende Angabe ohne die Notwendigkeit besonderer Denkprozesse unmittelbar erschließt, wobei auch bei der Kombination fremdsprachiger Wörter die Verständnisfähigkeit des inländischen Publikums vor allem durch den gemeinsamen europäischen Markt nicht zu gering veranschlagt werden darf (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 (Nr. 26) -Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2001, 1047, 1049 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2001, 735, 736 -Test it;… Ströbele/Hacker MarkenG 9. Aufl. § 8 Rdn. 326, 327 m. w. N.).
• BPatG, 18.03.1996 - 30 W (pat) 222/95

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Wie aus den der Markeninhaberin übersandten Rechtsprechungshinweisen ersichtlich, wird im technischen Bereich der Begriff "Pilot" in einer -für die Werbesprache üblichen -personifizierten Form in der Bedeutung von Führer, Lotse für ein Steuergerät als beschreibender Hinweis verstanden (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 56/02 -PARKPILOT; PAVIS PROMA 30 W (pat) 222/95 -GRAPHIC-PILOT).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Dabei führt die bloße Aneinanderreihung solcher beschreibenden Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, nur zu einer Marke, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben besteht (…EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 -BIOMILD; EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 -KPN-Postkantoor).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09

  Dabei führt die bloße Aneinanderreihung solcher beschreibenden Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, nur zu einer Marke, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben besteht (EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 -BIOMILD;… EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 -KPN-Postkantoor).

• BPatG, 15.06.2023 - 30 W (pat) 39/21
  Im Bereich der Technik wird der Begriff "Pilot" mit einem "Steuergerät" gleichgesetzt, wie z.B. der Begriff "Autopilot" zeigt, welcher eine automatische Steuerungsanlage in Flugzeugen, Raketen oder Ähnlichem bezeichnet (vgl. Duden-online zu "Autopilot"), und in diesem Sinne nicht nur in der technischen Fachliteratur verwendet, sondern auch allgemein verstanden (vgl. auch die auf PAVIS PROMA CD-ROM veröffentlichten Entscheidungen des BPatG 30 W (pat) 222/95 - GRAPHIC-PILOT; 24 W (pat) 73/96 - MULTI- PILOT; 30 W (pat) 66/02 - NETPILOT; 30 W (pat) 56/02 - PARKPILOT; 33 W (pat) 348/01 - PressPilot; 24 W (pat) 288/03 - processpilot; 24 W (pat) 48/95 - CNC- Pilot; 30 W (pat) 66/09 - MICROPILOT; 25 W (pat) 501/11 - WISEPILOT; 25 W (pat) 508/11 - TOUCHPILOT; 25 W (pat) 501/11 - WISEPILOT).
• BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 36/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Senorita Rosalita" - zur Statthaftigkeit der …

  In diesem Fall kann das Bundespatentgericht das Verfahren gemäß § 70 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG zur Prüfung der Verkehrsdurchsetzung an die Markenstelle zurückverweisen (BPatG 30 W (pat) 66/09 - MICROPILOT; 27 W (pat) 18/09 - Typologie der Wünsche).