Rechtsprechung
| BPatG, 06.03.2006 - 30 W (pat) 7/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01
"Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …
Auszug aus BPatG, 06.03.2006 - 30 W (pat) 7/05
An die damit verbundene Prognoseentscheidung sind keine höheren Anforderungen als bei den übrigen Sachangaben des § 8 Absatz 2 Nr. 2 MarkenG zu stellen (vgl. BGH GRUR 2003, 882 - Lichtenstein).
- BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 526/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Neurologisch-geriatrisches Zentrum" - keine …
Abgesehen davon ist bereits mehrfach entschieden, dass vergleichbare Anmeldungen nicht eintragungsfähig sind (BPatG 30 W (pat) 109/04 - Bluthochdruckzentrum; 30 W (pat) 7/05 - HNO-Praxis-Süderelbe im Praxiszentrum St.; 30 W (pat) 110/04 - Hypertoniezentrum).