Volltextveröffentlichungen (5)

• markenmagazin:recht

  § 8 Absatz 2 Nr. 2 MarkenG
  Doc-jur nicht als Marke für juristische Software schutzfähig

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "doc jur" als Marke für juristische Computersoftware freihaltebedürftig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "doc jur" muss Allgemeinheit zur Beschreibung juristischer Software zur Verfügung stehen

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05

  SPA II

  Auszug aus BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08

  Von einem die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff kann auch auszugehen sein, wenn das Markenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt vage ist oder nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (vgl. BGH GRUR 2008, 900 -903 -SPA II).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08

  Vor allem bei Oberbegriffen oder Sammelbezeichnungen ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten möglichst weiten Bereich warenoder dienstleistungsbezogener Eigenschaften beschreibend erfassen zu können (vgl. BGH GRUR 2003, 1050 -Cityservice).
• BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04

  LOKMAUS

  Auszug aus BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08

  Selbst wenn der Begriff "docjur" auf eine Wortschöpfung durch die Anmelderin zurückzuführen wäre, so ist er doch sprachüblich gebildet, ohne weiteres verständlich und deshalb zur Beschreibung der Waren und Dienstleistungen geeignet, so dass seine freie Benutzung durch Dritte gewährleistet sein muss (vgl. BGH GRUR 2005, 578, 580 -LOKMAUS).

 
• BGH, 01.02.2001 - I ZB 55/98

  LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; Unterscheidungskraft bei beschreibender werblicher …

  Auszug aus BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08

  Dies ist dann der Fall, wenn sich den angesprochenen Abnehmern eine konkret beschreibende Angabe ohne die Notwendigkeit besonderer Denkprozesse unmittelbar erschließt, wobei auch bei der Kombination fremdsprachiger Wörter die Verständnisfähigkeit des inländischen Publikums vor allem als Folge des gemeinsamen europäischen Markts nicht zu gering veranschlagt werden darf (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 (Nr. 26) -Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2001, 1047, 1049 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2001, 735, 736 -Test it;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 253, 260 m. w. N.).
• BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98

  Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf

  Auszug aus BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08

  Dies ist dann der Fall, wenn sich den angesprochenen Abnehmern eine konkret beschreibende Angabe ohne die Notwendigkeit besonderer Denkprozesse unmittelbar erschließt, wobei auch bei der Kombination fremdsprachiger Wörter die Verständnisfähigkeit des inländischen Publikums vor allem als Folge des gemeinsamen europäischen Markts nicht zu gering veranschlagt werden darf (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 (Nr. 26) -Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2001, 1047, 1049 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2001, 735, 736 -Test it;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 253, 260 m. w. N.).
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08

  Dies ist dann der Fall, wenn sich den angesprochenen Abnehmern eine konkret beschreibende Angabe ohne die Notwendigkeit besonderer Denkprozesse unmittelbar erschließt, wobei auch bei der Kombination fremdsprachiger Wörter die Verständnisfähigkeit des inländischen Publikums vor allem als Folge des gemeinsamen europäischen Markts nicht zu gering veranschlagt werden darf (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 (Nr. 26) -Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2001, 1047, 1049 -LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; GRUR 2001, 735, 736 -Test it;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 253, 260 m. w. N.).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08

  Dabei führt die bloße Aneinanderreihung solcher beschreibenden Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, nur zu einer Marke, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben besteht (…EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 -BIOMILD; EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 -KPN-Postkantoor).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08

  Dabei führt die bloße Aneinanderreihung solcher beschreibenden Bestandteile ohne Vornahme einer ungewöhnlichen Änderung, insbesondere syntaktischer oder semantischer Art, nur zu einer Marke, die ausschließlich aus beschreibenden Zeichen oder Angaben besteht (EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413 -BIOMILD;… EuGH GRUR Int. 2004, 500, 507 -KPN-Postkantoor).

• BPatG, 01.03.2018 - 30 W (pat) 46/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "JurFirm" - Unterscheidungskraft - kein …

  Der Zeichenbestandteil "Jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (…vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011; "www.abkuerzungen.de") und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher (im Hinblick auf einige der Dienstleistungen der Klasse 35 hingegen ausschließlich um gewerbliche Unternehmer) handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 25/14 - jurpartner; 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).
• BPatG, 15.11.2012 - 2 Ni 33/11
  "Jur" ist eine geläufige Abkürzung für "juristisch", die von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres verstanden wird (vgl. BPatG vom 13.11.2001, 27 W (pat) 275/00 - JURA COM/JurComSult; BPatG vom 5.3.2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; BPatG vom 12.7.2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).
• BPatG, 18.03.2016 - 30 W (pat) 25/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "jurpartner (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft …

  Der Zeichenbestandteil "jur" ist die Abkürzung für "juristisch", "juridisch" (…vgl. Duden, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 6. Aufl. 2011) und wird in diesem Sinne auch vom angesprochenen Verkehr, bei dem es sich um Fachverkehrskreise und Endverbraucher handelt, verstanden (vgl. hierzu bereits BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 18. Juni 2015, 30 W (pat) 28/13 - JurRadar; Beschl. v. 12. Juli 2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp; Beschl. v. 5. März 2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; Beschl. v. 27. Januar 2009, 29 W (pat) 149/10 - JURDAY).
• BPatG, 25.03.2010 - 30 W (pat) 113/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "DOC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  a) Der Markenbestandteil "DOC" ist die umgangssprachliche Kurzform des englischen Wortes "doctor" (vgl. Duden-Oxford-Großwörterbuch Englisch 3. Aufl. Mannheim 2005 (CD-ROM), die als Ausdruck für "Arzt, Doktor" auch in die deutsche Umgangssprache eingegangen ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 101/01 - TELEDOC , 30 W (pat) 73/08 - doc-jur auf PAVIS PROMA CD-ROM).
• BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 545/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "jurtel/JurCall" - zur Kennzeichnungskraft - …

  "Jur" ist eine geläufige Abkürzung für "juristisch", die von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres verstanden wird (vgl. BPatG vom 13.11.2001, 27 W (pat) 275/00 - JURA COM/JurComSult; BPatG vom 5.3.2009, 30 W (pat) 73/08 - doc-jur; BPatG vom 12.7.2011, 33 W (pat) 40/10 - JurHelp).