Rechtsprechung
   EuGH, 14.11.1989 - 30/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,2793
EuGH, 14.11.1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,2793)
EuGH, Entscheidung vom 14.11.1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,2793)
EuGH, Entscheidung vom 14. November 1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,2793)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,2793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Griechenland / Kommission

    Assoziationsabkommen EWG/Türkei, Artikel 7 und 22
    Völkerrechtliche Verträge - Assoziationsabkommen EWG/Türkei - Im Rahmen der Assoziierung gewährte Sonderhilfe für die Türkei - Einzelheiten der Durchführung - Festlegung durch einen Beschluß des Assoziationsrats - Festlegung der Modalitäten der Verwendung der Hilfe und ...

  • EU-Kommission

    Griechenland / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Befugnis des Assoziationsrates zur Fassung von Beschlüssen zur Verwirklichung des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Türkei; Erfordernis einer besonderen Verordnung für die Durchführung der Sonderhilfe für die Türkei

  • Judicialis

    Verfahrensordnung des EuGH Art. 69 § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensordnung des EuGH Art. 69 § 2
    Völkerrechtliche Verträge - Assoziationsabkommen EWG/Türkei - Im Rahmen der Assoziierung gewährte Sonderhilfe für die Türkei - Einzelheiten der Durchführung - Festlegung durch einen Beschluß des Assoziationsrats - Festlegung der Modalitäten der Verwendung der Hilfe und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 30.09.1987 - 12/86

    Demirel / Stadt Schwäbisch Gmünd

    Auszug aus EuGH, 14.11.1989 - 30/88
    12 Vorab ist darauf hinzuweisen, daß die Bestimmungen eines vom Rat gemäß den Artikeln 228 und 238 EWG-Vertrag geschlossenen Abkommens nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes ( siehe zuletzt das Urteil vom 30 . September 1987 in der Rechtssache 12/86, Demirel, Slg .
  • EuGH, 27.09.1988 - 204/86

    Griechenland / Rat

    Auszug aus EuGH, 14.11.1989 - 30/88
    September 1988 in der Rechtssache 204/86 ( Griechische Republik/Rat, Slg . 1988, 5323, Randnr . 20 ) bereits entschieden, daß der Assoziationsrat mit der Schaffung einer Kooperation "zur Durchführung der der Türkei ... zur Verfügung gestellten Hilfe" diese in den institutionellen Rahmen der Assoziation eingefügt hatte .
  • EuGH, 20.09.1990 - C-192/89

    Sevince / Staatssecretaris van Justitie

    8 Hierzu ist vorab darauf hinzuweisen, daß nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes die Bestimmungen eines vom Rat gemäß den Artikeln 228 und 238 EWG-Vertrag geschlossenen Abkommens von dessen Inkrafttreten an einen integrierenden Bestandteil der Gemeinschaftsrechtsordnung bilden ( vergleiche Urteil vom 30. September 1987 in der Rechtssache 12/86, Demirel, Slg. 1987, 3719, Randnr. 7, und Urteil vom 14. November 1989 in der Rechtssache 30/88, Griechenland/Kommission, Slg. 1989, 3711, Randnr. 12 ).
  • VG Aachen, 14.03.2012 - 8 K 1159/10

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gem. § 9

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bilden die Bestimmungen des ARB 1/80 aufgrund des unmittelbaren Sachzusammenhangs mit dem Assoziierungsabkommen und dessen Zusatzprotokoll einen "integrierenden Bestandteil der Gemeinschaftsrechtsordnung", vgl. EuGH, Urteil vom 20. September 1990, Rs. C-192/89 (Sevince), Rn. 9 unter Verweis auf das Urteil vom 14. November 1989, Rs. 30/88 (Griechenland/Kommission), Rn.13; alle zitierten Urteile des EuGH sind abrufbar über die Homepage des Europäischen Gerichtshofs unter http://curia.europa.eu/.
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 31/96 R

    Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines türkischen

    Der EuGH hat bereits in mehreren Entscheidungen seine Prüfungskompetenz iS von Art. 177 EGVtr bezüglich des EWG-Abk Türkei, des ZProt EWG-Abk Türkei sowie der EWGAssRBes 1/80 und 3/80 bejaht (vgl EuGH vom 30. September 1987 - 12/86 "Demirel" in EuGHE 1987, 3719; vom 14. November 1989 - 30/88 - "Griechische Republik" in EuGHE 1989, 3711; vom 20. September 1990 - C-192/89 - "Sevince" in EuGHE I 1990, 3461; vom 16. Dezember 1992 - C-237/91 - "Kus" in EuGHE I 1992, 6781; vom 10. September 1996 - C-277/94 - "Taflan-Met" in EuGHE I 1996, 4085 = SozR 3- 6935 Allg Nr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   FG Hamburg, 13.06.1990 - V 30/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,27593
FG Hamburg, 13.06.1990 - V 30/88 (https://dejure.org/1990,27593)
FG Hamburg, Entscheidung vom 13.06.1990 - V 30/88 (https://dejure.org/1990,27593)
FG Hamburg, Entscheidung vom 13. Juni 1990 - V 30/88 (https://dejure.org/1990,27593)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,27593) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • FG Saarland, 14.12.1990 - 1 K 255/90
    Auszug aus FG Hamburg, 13.06.1990 - V 30/88
    Der ,,hochgerechnete'' Teil des Jahresgesamtumsatzes kann nicht als steuerfrei behandelt werden (FG Hamburg, rkr. Urt. v. 13.6.1990 - V 30/88, EFG 1991, 220).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 04.07.1989 - 30/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,15701
Generalanwalt beim EuGH, 04.07.1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,15701)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04.07.1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,15701)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04. Juli 1989 - 30/88 (https://dejure.org/1989,15701)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,15701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Republik Griechenland gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Finanzierungsvorhaben im Rahmen der Sonderhilfe für die Türkei

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 27.09.1988 - 204/86

    Griechenland / Rat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.1989 - 30/88
    merne Herren Richter! 1. Während die Klage in der Rechtssache 204/86, die die Griechische Republik gegen den Rat der Europäischen Gemeinschaften mit dem Ziel erhoben hatte, die Aufhebung der Mittelübertragung Nr. 4/86 in Höhe von 10 Millionen ECU von Kapitel 100, Posten 9631, auf Kapitel 96, Posten 9632, des Gesamthaushaltsplans für 1986 zu erreichen, beim Gerichtshof noch anhängig war, hat die Griechische Republik am 27. Januar 1988 die vorliegende Klage erhoben.

    Das Erfordernis, die in Artikel 173 Absatz 1 vorgesehenen Fristen einzuhalten, stellt den Grund dafür dar, daß die vorliegende Klage vor dem Erlaß des Urteils in der ersten Rechtssache (204/86) hat erhoben werden müssen.

    In diesem Zusammenhang stelle ich zunächst fest, daß das Problem in den Schlußanträgen des Generalanwalts Mancini in der Rechtssache 204/86 in einem der Auffassung der griechischen Regierung ungünstigen Sinne behandelt und gelöst worden ist (S. 29 des italienischen Textes, hektographierte Fassung).

  • EuGH, 07.06.1988 - 63/87

    Kommission / Griechenland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.07.1989 - 30/88
    Es besteht eine ständige Rechtsprechung des Gerichtshofes in dem Sinn, daß der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit dazu verpflichtet, die volle Wirksamkeit der Rechtsakte so lange anzuerkennen, wie ihre Rechtswidrigkeit nicht festgestellt worden ist (siehe zuletzt das Urteil vom 7. Juni 1988 in der Rechtssache 63/87, Slg. 1988, 2875).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht