Rechtsprechung
   LG Hamburg, 16.11.2016 - 301 O 96/16   

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https://dejure.org/2016,43735
LG Hamburg, 16.11.2016 - 301 O 96/16 (https://dejure.org/2016,43735)
LG Hamburg, Entscheidung vom 16.11.2016 - 301 O 96/16 (https://dejure.org/2016,43735)
LG Hamburg, Entscheidung vom 16. November 2016 - 301 O 96/16 (https://dejure.org/2016,43735)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hamburg

    Fahrzeugkaufvertrag: Rücktritt wegen Ausstattung des Fahrzeugs mit einer "Schummelsoftware"

  • rabüro.de

    Abgasskandal: Rücktritt wegen Ausstattung des Fahrzeugs mit einer "Schummelsoftware"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vertragsrücktritt wegen Einsatz von "Schummelsoftware"

  • focus.de (Pressemeldung, 29.11.2016)

    20.000 Euro für Käuferin: Audi muss Schummel-SUV zurücknehmen

  • motor-talk.de (Pressemeldung, 01.12.2016)

    Abgasskandal: Autokäufer darf Audi zurückgeben - Audi-Händler muss Betrugs-Diesel zurücknehmen

  • aachener-zeitung.de (Pressemeldung, 30.11.2016)

    Abgasskandal: Autokäufer können auf Rückgabe pochen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    VW-Abgasskandal: Autokäuferin darf ihren Abgasskandal-Audi zurückgeben

  • adac.de PDF, S. 19 (Rechtsprechungsübersicht)

    VW-Abgasskandal - Ansprüche gegen den Verkäufer: Rückgaberecht des Käufers bejaht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Manipulationssoftware

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LG Hamburg, 07.03.2018 - 329 O 105/17

    Kauf eines vom VW-Abgas-Skandal betroffenen Neufahrzeugs: Anspruch des Käufers

    Denn im Rahmen dieser indiziellen Bedeutung müsste neben den Kosten für die Entwicklung auch der erhebliche für die Entwicklung und Zulassung des Software-Updates erforderliche zeitliche Aufwand von mehr als einem Jahr berücksichtigt werden, der schon für sich eine Unerheblichkeit ausschließt (so auch die Zivilkammer 1 des Landgerichts Hamburg, Urteil vom 16.11.2016, 301 O 96/16).
  • LG Heilbronn, 15.08.2017 - 9 O 111/16

    Neukauf eines Diesel-PKW Audi Q3, EURO-Norm 5: Rückabwicklung wegen nicht

    Der Nutzungsersatz wird bei Neufahrzeugen ermittelt, indem der Bruttokaufpreis mit den gefahrenen Kilometern multipliziert und das Ergebnis durch die Gesamtlaufleistung geteilt wird (Reinking/Eggert, Der Autokauf, 13. Auflage RN 1166 m. w. N.; LG Krefeld 2 O 83/16 unter Bezug auf OLG Düsseldorf, NJW-RR 2008, 1199 und LG Hamburg 301 O 96/16).
  • LG Darmstadt, 02.03.2018 - 28 O 127/17

    Zum wirksamen Rücktritt im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal

    Im vorliegenden Einzelfall ist es aber geboten, auch die von den Beklagten selbst vorgetragenen ganz erheblichen Gesamtentwicklungskosten im Millionenbereich zu berücksichtigen (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 16.11.2016, 301 O 96/16, ZfSch 2017, 441).
  • LG Frankfurt/Main, 26.04.2017 - 4 O 220/16

    Abgasskandal: Audi - Autohaus - Gewährleistung

    Der durchschnittliche Käufer eines Neuwagens, auf den insoweit abzustellen ist, darf objektiv erwarten, dass ein von ihm erworbenes Fahrzeug nicht über eine entsprechende vorschriftswidrige Software verfügt, die darauf abzielt, einen niedrigeren Abgaswert auf dem Prüfstand vorzutäuschen und dadurch die gesetzlich vorgegeben und in Prospekten und Werbung des Herstellers veröffentlichten Emissionsmesswerte nur durch den regulierenden Eingriff der Software einhält (vgl. LG Aachen, Urt. v. 6.12.2016 - 10 O 146/16 -, juris Rn. 26; LG Hamburg, Urt. v. 16.11.2016 - 301 O 96/16 -, juris Rn. 28 f.).

    Die Gesamtlaufleistung des streitgegenständlichen ... ... schätzt das Gericht gemäß § 287 ZPO auf 250.000 Kilometer (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 16.11.2016 - 301 O 96/16 -, juris Rn. 43, vgl. Steenbuck, MDR 2016, 185, 188).

  • LG Hamburg, 20.04.2018 - 313 O 31/17

    Bestehen eines Nacherfüllungsanspruchs hinsichtlich eines vom sogenannten

    Denn im Rahmen dieser indiziellen Bedeutung müsste neben den Kosten für die Entwicklung auch der erhebliche für die Entwicklung und Zulassung des Softwareupdates erforderliche zeitliche Aufwand von mehr als einem Jahr berücksichtigt werden, der schon für sich eine Unerheblichkeit ausschließt (so auch LG Hamburg, Urteil vom 16.11.2016 - 301 O 96/16 und LG Hamburg, Urteil vom 07.03.2018 - 329 O 105/17).
  • LG Bielefeld, 05.10.2018 - 1 O 3/17
    Dies ließe zu Unrecht den ganz erheblichen kostenträchtigen Aufwand zur Entwicklung der Nachbesserungsmaßnahmen unberücksichtigt, die bei dem jeweiligen Hersteller entstehen (vgl. LG Bielefeld, Urt. v. 08.03.2017, Az. 9 O 120/16; LG Hamburg, Urt. v. 16.11.2016, Az. 301 O 96/16, in: BeckRS 2016, 20816).

    insofern dürfen die Entwicklungskosten für die Software auch nicht auf jede mängelbehaftete Einheit umgelegt werden, weil die Frage der Unerheblichkeit dann durch die Anzahl der jeweils betroffenen Fahrzeuge entschieden würde (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 16.11.2016, Az. 301 O 96/16, in: BeckRS 2016, 20816).

  • LG Köln, 24.04.2018 - 5 O 366/17

    Rückabwicklung eines Fahrzeugkaufs wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung

    Die Klagepartei durfte sich angesichts der Komplexität der Sach- und Rechtslage zur Geltendmachung ihrer Ansprüche vorgerichtlicher anwaltlicher Unterstützung bedienen (LG Hamburg, Urteil vom 16. November 2016 - 301 O 96/16 -, Rn. 47, juris).
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