Rechtsprechung
   LG Hamburg, 18.09.2015 - 308 O 143/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,30822
LG Hamburg, 18.09.2015 - 308 O 143/14 (https://dejure.org/2015,30822)
LG Hamburg, Entscheidung vom 18.09.2015 - 308 O 143/14 (https://dejure.org/2015,30822)
LG Hamburg, Entscheidung vom 18. September 2015 - 308 O 143/14 (https://dejure.org/2015,30822)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Klage wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters für Autofelgen: Internationale und örtliche Zuständigkeit des angerufenen deutschen Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichts; Aussetzungsgrund einer negativen Feststellungsklage umgekehrten Rubrums in Italien; Missbräuchlichkeit einer sog. "Torpedoklage"; Privilegierung eines Nachbaus

  • damm-legal.de

    Zur Geschmacksmusterverletzung durch Nachbildung eines Felgendesigns

  • kanzlei.biz

    Autofelgen-Modell stellt keine Ausnahme vom Geschmacksmusterschutz dar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Geschmacksmusterverletzung durch Nachbildung eines Felgendesigns

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Geschmacksmuster eines Felgendesigns

Besprechungen u.ä.

  • caspers-mock.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Maltesische Torpedo - Der Maltesische Torpedo - Gefahr für deutsche Unternehmen durch ausländische einstweilige Verfügungen?

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 226/14

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der

    Für Teile, die - wie Felgen und Radkappen für Kraftfahrzeuge - über eine eigenständige und unabhängige Stilfunktion verfügen, die das Ergebnis einer Wahl des Designs darstellt und vom Design des übrigen Erzeugnisses unbeeinträchtigt bleibt, kommt nach dieser Ansicht eine Privilegierung dagegen nicht in Frage (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 30. April 2015 - 14c O 183/13, juris Rn. 66; LG Hamburg, Urteil vom 18. September 2015 - 308 O 143/14, juris Rn. 71 ff.; Ruhl, GGV, 2. Aufl., Art. 110 Rn. 29; Ebert-Weidenfeller, GRUR-Prax 2014, 56 und GRUR-Prax 2015, 12; Hackbarth, GRUR-Prax 2015, 481; Würtenberger/Loschelder, GRUR 2015, 348, 349; Ruhl, GRUR 2015, 753, 754; Kur, GRUR 2016, 20, 22).
  • LG Düsseldorf, 10.03.2016 - 14c O 58/15

    Feststellungsklage betreffend die Nichtverletzung einer Vielzahl von

    Insoweit hat das Landgericht Hamburg in seinem einen Parallelfall betreffenden Urteil vom 18.09.2015 (308 O 143/14, vorgelegt als Anlage K 27) wie folgt ausgeführt (unter A.II.1.c.bb.(3)(c)):.

    Eine Übertragung dortiger Begrifflichkeiten bzw. Auslegungsergebnisse auf Art. 110 GGV scheidet deshalb aus (LG Hamburg, Urteil vom 18.09.2015, 308 O 143/14, S. 17, vorgelegt als Anlage K 27; OLG Stuttgart, Urteil vom 11.09.2014, 2 U 46/14, S. 26, vorgelegt als Anlage K 32 Nr. 4).

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