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   LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08   

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LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08 (https://dejure.org/2010,1018)
LG Hamburg, Entscheidung vom 23.03.2010 - 308 O 175/08 (https://dejure.org/2010,1018)
LG Hamburg, Entscheidung vom 23. März 2010 - 308 O 175/08 (https://dejure.org/2010,1018)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Von der Skyline zum Bordstein? II

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von Urheberrechten an Kompositionen und Texten bzw. deren Verbindung

  • streifler.de

    Für den Urheberrechtsschutz von Musikwerken reicht ein geringer Schöpfungsgrad aus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 97 Abs. 1; 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 9, 15 ff. UrhG
    Zur Urheberrechtsverletzung bei teilweiser Übernahme von Musikwerken

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Rap-Musiker Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt. Rap-Musiker ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe Dark Sanctuary schadensersatzpflichtig.

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverletzung: Rap-Musiker Bushido ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe Dark Sanctuary schadensersatzpflichtig.

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Bushido: Filesharing-Abmahner und Urheberrechtsverletzer

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    "Bushido” im Zwielicht: Kippen die Filesharing-Abmahnungen?

  • zeit.de (Pressemeldung, 23.03.2010)

    Bushido "schmückte sich mit fremden Federn"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bushido hat Tonfolgen "weiterverarbeitet" - Wegen Verletzung des Urheberrechts einer französischen Musikgruppe wurde der Rapper zu Schadenersatz verdonnert

  • spiegel.de (Pressebericht, 23.03.2010)

    Plagiatsurteil: Gericht lässt Bushido-Alben schreddern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rap-Musiker Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt

  • wkblog.de (Zusammenfassung)

    Hat die Bushido-Entscheidung des LG Hamburg Entscheidung tatsächlich Auswirkungen auf dessen Filesharing-Abmahnungen?

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Bushido-Urteile haben keine Auswirkung auf dessen Filesharing-Abmahnungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt - Rollt nunmehr eine Schadensersatzwelle auf Bushido zu?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    LG Hamburg verurteilt Rap-Musiker "Bushido" wegen Urheberrechtsverletzung - Rap-Musiker ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe „Dark Sanctuary“ schadensersatzpflichtig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    Das Landgericht hat der Klage überwiegend stattgegeben (LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 331).
  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    Auf die Berufung des Beklagten zu 2) wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 23.03.2010, Az. 308 O 175/08, berichtigt durch Beschluss vom 28.04.2010, hinsichtlich des Beklagten zu 2) abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

    unter teilweiser Abänderung des Urteils der 8. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg vom 23.03.2010, Az. 308 O 175/08, die Klage auf Kosten der Kläger in vollem Umfange abzuweisen.

  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 310 O 155/08

    Bushido II

    Wegen der angeblich unberechtigten Nutzung von Musikwerken ihrer Personen mit den vorgenannten Titeln führen die hiesigen Kläger zu 2. bis 5. und 8. wegen der Autorenrechte vor dem Landgericht Hamburg gegen den Musikverlag U... und den hiesigen Beklagten zu 3. einen Rechtsstreit zur Geschäftsnummer 308 O 175/08.

    Die Beklagten meinen, dass die Klage mit Blick auf die Sache 308 O 175/08 bereits größtenteils wegen anderweitiger Rechtshängigkeit als unzulässig abzuweisen sei.

    Persönlichkeitsrechtlich geprägte Anspruchsgrundlagen seien Gegenstand des Parallelrechtsstreits 308 O 175/08.

    Da die Klägerinnen zu 1., 6. und 7. sowie die Beklagten zu 1. und 2. an dem Verfahren vor der Zivilkammer 8 (Az.: 308 O 175/08) nicht beteiligt sind, könnte der Einwand anderweitiger Rechtshängigkeit ohnehin nur die Kläger zu 2. bis 5. und 8. im Verhältnis zum Beklagten zu 3. betreffen.

    Aber auch insoweit ist in dem Verfahren 308 O 175/08 ein anderer Streitgegenstand anhängig.

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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 23.03.2010 - 310 O 155/08 - 308 O 175/08   

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https://dejure.org/2010,2737
LG Hamburg, 23.03.2010 - 310 O 155/08 - 308 O 175/08 (https://dejure.org/2010,2737)
LG Hamburg, Entscheidung vom 23.03.2010 - 310 O 155/08 - 308 O 175/08 (https://dejure.org/2010,2737)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Streitgegenstandes nach dem herrschenden zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff; Verletzung von Leistungsschutzrechten durch unberechtigte Nutzung von Tonaufnahmen im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheberrechten an Kompositionen bzw. Texten; ...

  • info-it-recht.de

    Zur Verwendung von Teilen fremder Musikstücke als Samples für eigene Rap-Titel (hier. Durch Rapper Bushido)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Rap-Musiker Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt. Rap-Musiker ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe Dark Sanctuary schadensersatzpflichtig.

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverletzung: Rap-Musiker Bushido ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe Dark Sanctuary schadensersatzpflichtig.

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Bushido-Plagiate

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    "Bushido” im Zwielicht: Kippen die Filesharing-Abmahnungen?

  • spiegel.de (Pressebericht, 23.03.2010)

    Plagiatsurteil: Gericht lässt Bushido-Alben schreddern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rap-Musiker Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt

  • wkblog.de (Zusammenfassung)

    Hat die Bushido-Entscheidung des LG Hamburg Entscheidung tatsächlich Auswirkungen auf dessen Filesharing-Abmahnungen?

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Bushido-Urteile haben keine Auswirkung auf dessen Filesharing-Abmahnungen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Bushido: Wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Bushido - Abmahnungen angreifbar?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt - Rollt nunmehr eine Schadensersatzwelle auf Bushido zu?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Bushido - Abmahnungen angreifbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen durch Bushido

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11

    Metall auf Metall II

    Andernfalls wäre ein unerfahrener oder unfähiger Produzent zur Verwertung einer fremden Tonfolge eher berechtigt als ein erfahrener und fähiger Produzent (vgl. LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 399, 410).
  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    Hinsichtlich bestimmter Streitgegenstände bestehe anderweitige Rechtshängigkeit, da die Kläger teilweise dieselben Ansprüche im Verfahren vor dem Landgericht Hamburg zum Az. 310 O 155/08 (Berufung 5 U 40/10) geltend machten.

    Der Senat hat die Akte zum Az. 5 U 40/10 (= 310 O 155/08) zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

    Zu Unrecht meint der Beklagte, es liege (teilweise) anderweitige Rechtshängigkeit mit dem Streitgegenstand aus dem Verfahren zum Az. 310 O 155/08 (= 5 U 40/10) nach § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO vor.

    Anderweitige Rechtshängigkeit setzt voraus, dass das Parallelverfahren vor dem Landgericht Hamburg, Az. 310 O 155/08 zeitlich vor dem hier zu entscheidenden Streitfall rechtshängig geworden wäre.

    Darüber hinaus ist der Einwand anderweitiger Rechtshängigkeit im Verfahren 310 O 155/08 auch deshalb nicht berechtigt, da dort ein anderer Streitgegenstand anhängig ist.

    Insoweit ist auf die Gründe des Urteils in der Sache 310 O 155/08 (LGU 28) zu verweisen.

    Der Beklagte hat - nach den Feststellungen des landgerichtlichen Urteils im Parallelverfahren (vgl. LGU 310 O 155/08, S. 30, Ziff. 3, S. 32 unter b.) - die auch hier streitgegenständlichen Plagiate selbst hergestellt.

  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Durch die - hier anzuwendende - Neufassung des § 85 Abs. 4 UrhG ist die Rechtsprechung zur tatsächlichen Indizwirkung des (P)-Vermerks (vgl. BGH GRUR 2003, 228, 230 - P-Vermerk) überholt ( Boddien in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl. § 85 Rn. 73; LG Hamburg, Urteil vom 23.03.2010 - 310 O 155/08, BeckRS 2010, 07373, Ziffer B.I.2 = ZUM-RD 2010, 399 - Bushido ).Die Inhaberschaft des Tonträgerherstellerrechts wird zugunsten desjenigen vermutet, der auf den Tonträgern in üblicher Weise als Inhaber der Rechte bezeichnet ist (Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 85 Rz. 62a).
  • OLG Hamburg, 27.07.2017 - 3 U 220/15

    Urheberrechtliche Unterlassungsklage einer deutschen Normierungs-Organisation

    In der Rechtsprechung wird das teilweise ebenso gesehen (vgl. LG Berlin, ZUM 2005, 842, juris Rn. 33 - noch vor Einführung des § 10 Abs. 3 UrhG; LG Frankfurt, CR 2010, 354, juris Rn. 34 - für Software; OLG Köln, ZUM-RD 2010, 324, Rn. 3 - Stadtplanausschnitte online, Formulierung des ©-Vermerks nicht wiedergegeben; LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 399 (407), juris Rn. 83 - betrifft § 85 Abs. 4 UrhG, der ausdrücklich auf § 10 Abs. 1 UrhG verweist).
  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08

    Bushido I

    310 O 155/08 werden gegen den Beklagten zu 2) und andere Beklagte Ansprüche wegen der Verletzung von Leistungsschutzrechten geltend gemacht.

    Hierzu verweisen sie auf das Verfahren, das unter dem Geschäftszeichen 310 O 155/08 bei der 10. Zivilkammer geführt wird.

    Da die Beklagte zu 1) an dem Verfahren vor der Zivilkammer 10 (Az.: 310 O 155/08) nicht beteiligt ist, könnte der Einwand anderweitiger Rechtshängigkeit ohnehin nur den Beklagten zu 2) betreffen.

    Aber auch im Verhältnis zum Beklagten zu 2) ist in dem Verfahren 310 O 155/08 ein anderer Streitgegenstand anhängig.

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