Rechtsprechung
LG Hamburg, 09.08.2007 - 308 O 273/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- MIR - Medien Internet und Recht
Hamburger Streitwertkatalog - Zur Streitwertbemessung und Streitwertstaffelung bei Urheberrechtsverletzungen an Musikaufnahmen im Rahmen von Filesharing-Netzwerken.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen in Musiktauschbörsen
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- 1arechtsanwaelte.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 3 ZPO
Hoher Streitwert für unzulässiges Betreiben eines Filesharing-Servers - wb-law.de (Kurzinformation)
Filesharing: LG Hamburg gibt Streitwertkatalog für Tauschbörsennutzer heraus
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Musikwirtschaft feiert Erfolg gegen Betreiber von »eDonkey«-Servern
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Betreiber von eDonkey-Servern sollten sich vorsehen: Gericht setzt Streitwert auf 20000 Euro pro (!) Musikaufnahme fest
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Streitwertkatalog für Urheberrechtsverletzungen in Filesharingsystemen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Streitwertkatalog des LG Hamburg für Urheberrechtsverletzungen in Filesharingsystemen
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
- LG Hamburg, 09.08.2007 - 308 O 273/07
Papierfundstellen
- MIR 2007, Dok. 313
- ZUM 2007, 869
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08
Sommer unseres Lebens
Das Berufungsgericht hat bislang noch nicht geprüft, ob nach dem maßgeblichen Sachverhalt - unzureichende Sicherung eines WLAN-Anschlusses, die zum einmaligen öffentlichen Zugänglichmachen eines einzelnen Titels auf einer Tauschbörse geführt hat - die vom Vertreter der Klägerin angesetzte Geschäftsgebühr auf der Grundlage eines Streitwerts von 10.000 EUR zu berechnen ist (vgl. etwa LG Hamburg ZUM 2007, 869). - OLG Frankfurt, 13.08.2010 - 11 U 7/10
Urheberrechtsverletzung: Bestimmtheit einer Unterlassungserklärung; Höhe der …
Gleichermaßen ist der Angriffsfaktor hier von grundsätzlich anderer Qualität als bei einer reinen Störerhaftung, wie sie in der Entscheidung des LG Hamburg vom 9.8.2007 - Az. 308 O 273/07 - angenommen wurde. - AG Frankfurt/Main, 04.03.2008 - 31 C 1753/07 Soweit die Beklagte auf den Beschluss des LG Hamburg vom 09.08.2007, Az. 308 O 273/07, abstellt, um darzulegen, dass vorliegend ein geringerer Gegenstandswert in Ansatz zu bringen sei, kann dem nicht gefolgt werden.
Rechtsprechung
LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
- LG Hamburg, 09.08.2007 - 308 O 273/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04
Internet-Versteigerung II
Auszug aus LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
In seinem Urteil vom 19. April 2007 (Az.: I ZR 35/04) hat der Bundesgerichtshof ausweislich der bislang allein vorliegenden Pressemitteilung Nr. 45/2007 erneut erkannt, dass die Haftungsprivilegierungen des TMG nicht den Anspruch auf Unterlassung marken rechtlicher Verletzungshandlungen erfassen. - BGH, 09.06.1983 - I ZR 70/81
Anforderungen an den Ursachenzusammenhang zwischen einem urheberrechtswidrigen …
Auszug aus LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
So hat sich auch die Verpflichtung, geeignete Vorkehrungen zu treffen, durch welche die Rechtsverletzungen soweit wie möglich verhindert werden, im Rahmen des Zumutbaren und Erforderlichen zu halten ( BGH GRUR 1984, S. 54/55 - Kopierläden). - BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01
Internet-Versteigerung
Auszug aus LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist ( BGH GRUR 2004, S. 860 ff. (S. 864) - Störerhaftung des Internetauktionshauses bei Fremdversteigerungen - m. w. N.), wobei sich die Art und der Umfang der gebotenen Prüf- und Kontrollmaßnahmen nach Treu und Glauben bestimmen (… von Wolff in Wandtke/Bullinger, a. a. O., § 97 Rn. 15). - BGH, 11.01.2005 - X ZR 163/02
Anforderungen an eine Reisemängelrüge; Wahrung der Ausschlussfrist
Auszug aus LG Hamburg, 24.04.2007 - 308 O 273/07
der Dinge außer Betracht zu lassenden Umständen geeignet ist, einen Erfolg der fraglichen Art herbeizuführen ( BGH NJW 2005, S. 1420 ff. (S. 1421 m. w. N.)).