Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  §§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 Abs. 1 UrhG
  Eine lediglich auf die (Mit-)Täterschaft bezogene Unterlassungsverpflichtungserklärung lässt hinsichtlich der Störerhaftung die Wiederholungsgefahr nicht entfallen

• Justiz Hamburg

  Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Musiktauschbörse: Eignung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung des Internet-Anschlussinhabers zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Eine übermäßig eingeschränkte Unterlassungserklärung nach Filesharing-Abmahnung räumt nicht die Wiederholungsgefahr aus / modUE

 
• ra-skwar.de

  Filesharing, illegales - Minderjährige - Haftung der Eltern

• rabüro.de

  Übermässig eingeschränkte Unterlassungsverpflichtungserklärung räumt Wiederholungsgefahr nicht aus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Filesharing-Abmahnung: Unterlassungserklärung muss Vortrag entsprechen - Vorsicht Falle!

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Filesharing-Abmahnung: Klage ist bundesweit möglich

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung in Filesharingfällen muss der Verletzungshandlung entsprechen, sonst droht eine einstweilige Verfügung

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Filesharing: Unterlassungsanspruch trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Modifizierte Unterlassungserklärung (mod.UE) beseitigt nicht in jedem Fall die Wiederholungsgefahr

• wkblog.de (Zusammenfassung)

  Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung trotz abgegebener modifizierter Unterlassungserklärung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unzureichende Unterlassungserklärung, Filesharing-Abmahnung: Vorsicht bei der Modifikation der Unterlassungserklärung, Risko einstweilige Verfügung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zur Reichweite einer Unterlassungsverpflichtungserklärung im Rahmen eines Filesharing-Verfahrens

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing: übliche modifizierte Unterlassungserklärung in Einzelfällen nicht ausreichend

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Modifizierte Unterlassungserklärung

Besprechungen u.ä. (2)

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Wiederholungsgefahr trotz modifzierter Unterlassungserklärung

• lhr-law.de (Kurzanmerkung)

  Einstweilige Verfügung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung - Der Sommer unseres Lebens ist schuld

Papierfundstellen

• MMR 2013, 322
• ZUM 2013, 331

Wird zitiert von ...

• LG Hamburg, 29.11.2017 - 308 O 236/15

  Anspruch der Miturhebergemeinschaft gegenüber der mit der Abmahntätigkeit …

  Die gesetzlichen Gebühren für die einzelnen Abmahnungen, die jeweils die Unterlassung der unberechtigten öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG eines Musiktitels in einem Filesharing-Netzwerk zum Gegenstand hatten (vgl. Anlage K4), wären - wie die Beklagte zu 2) zutreffend geltend macht - jedenfalls bis zum Inkrafttreten der Neuregelung des § 97a Abs. 3 UrhG am 9.10.2013 durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 8.10.2013 (BGBl. 2013 I S. 3714) nach der auch vom hiesigen Landgericht vertretenen ständigen Rechtsprechung sowie der des hiesigen Hanseatischen Oberlandesgerichts nach einem Gegenstandswert von 6.000,- EUR bis 10.000,- EUR zu berechnen gewesen (vgl. LG Hamburg, Beschluss vom 11.1.2013, Az. 308 O 442/12: 6.000,- EUR als Gegenstandswert für die Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung einer Tonaufnahme in einem Filesharing-Netzwerk als Störer; LG Hamburg, Beschluss vom 12.10.2010, 310 O 386/10: 10.000 EUR als Gegenstandswert für die Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung einer Tonaufnahme in einem Filesharing-Netzwerk).