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   LG Hamburg, 11.01.2013 - 308 O 442/12   

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https://dejure.org/2013,377
LG Hamburg, 11.01.2013 - 308 O 442/12 (https://dejure.org/2013,377)
LG Hamburg, Entscheidung vom 11.01.2013 - 308 O 442/12 (https://dejure.org/2013,377)
LG Hamburg, Entscheidung vom 11. Januar 2013 - 308 O 442/12 (https://dejure.org/2013,377)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 Abs. 1 UrhG
    Eine lediglich auf die (Mit-)Täterschaft bezogene Unterlassungsverpflichtungserklärung lässt hinsichtlich der Störerhaftung die Wiederholungsgefahr nicht entfallen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine übermäßig eingeschränkte Unterlassungserklärung nach Filesharing-Abmahnung räumt nicht die Wiederholungsgefahr aus / modUE

  • ra-skwar.de

    Filesharing, illegales - Minderjährige - Haftung der Eltern

  • rabüro.de

    Übermässig eingeschränkte Unterlassungsverpflichtungserklärung räumt Wiederholungsgefahr nicht aus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnung: Unterlassungserklärung muss Vortrag entsprechen - Vorsicht Falle!

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnung: Klage ist bundesweit möglich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung in Filesharingfällen muss der Verletzungshandlung entsprechen, sonst droht eine einstweilige Verfügung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing: Unterlassungsanspruch trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Modifizierte Unterlassungserklärung (mod.UE) beseitigt nicht in jedem Fall die Wiederholungsgefahr

  • wkblog.de (Zusammenfassung)

    Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung trotz abgegebener modifizierter Unterlassungserklärung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unzureichende Unterlassungserklärung, Filesharing-Abmahnung: Vorsicht bei der Modifikation der Unterlassungserklärung, Risko einstweilige Verfügung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite einer Unterlassungsverpflichtungserklärung im Rahmen eines Filesharing-Verfahrens

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Filesharing: übliche modifizierte Unterlassungserklärung in Einzelfällen nicht ausreichend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Modifizierte Unterlassungserklärung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Wiederholungsgefahr trotz modifzierter Unterlassungserklärung

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung)

    Einstweilige Verfügung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung - Der Sommer unseres Lebens ist schuld

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 322
  • ZUM 2013, 331
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 29.11.2017 - 308 O 236/15

    Anspruch der Miturhebergemeinschaft gegenüber der mit der Abmahntätigkeit

    Die gesetzlichen Gebühren für die einzelnen Abmahnungen, die jeweils die Unterlassung der unberechtigten öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG eines Musiktitels in einem Filesharing-Netzwerk zum Gegenstand hatten (vgl. Anlage K4), wären - wie die Beklagte zu 2) zutreffend geltend macht - jedenfalls bis zum Inkrafttreten der Neuregelung des § 97a Abs. 3 UrhG am 9.10.2013 durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 8.10.2013 (BGBl. 2013 I S. 3714) nach der auch vom hiesigen Landgericht vertretenen ständigen Rechtsprechung sowie der des hiesigen Hanseatischen Oberlandesgerichts nach einem Gegenstandswert von 6.000,- EUR bis 10.000,- EUR zu berechnen gewesen (vgl. LG Hamburg, Beschluss vom 11.1.2013, Az. 308 O 442/12: 6.000,- EUR als Gegenstandswert für die Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung einer Tonaufnahme in einem Filesharing-Netzwerk als Störer; LG Hamburg, Beschluss vom 12.10.2010, 310 O 386/10: 10.000 EUR als Gegenstandswert für die Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung einer Tonaufnahme in einem Filesharing-Netzwerk).
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