Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  §§ 85 Abs. 1 Satz 1, 97 Abs. 1 UrhG
  Eine lediglich auf die (Mit-)Täterschaft bezogene Unterlassungsverpflichtungserklärung lässt hinsichtlich der Störerhaftung die Wiederholungsgefahr nicht entfallen

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Eine übermäßig eingeschränkte Unterlassungserklärung nach Filesharing-Abmahnung räumt nicht die Wiederholungsgefahr aus / modUE

• ra-skwar.de

  Filesharing, illegales - Minderjährige - Haftung der Eltern

• rabüro.de

  Übermässig eingeschränkte Unterlassungsverpflichtungserklärung räumt Wiederholungsgefahr nicht aus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung trotz abgegebener modifizierter Unterlassungserklärung

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Filesharing-Abmahnung: Unterlassungserklärung muss Vortrag entsprechen - Vorsicht Falle!

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Filesharing-Abmahnung: Klage ist bundesweit möglich

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung in Filesharingfällen muss der Verletzungshandlung entsprechen, sonst droht eine einstweilige Verfügung

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Filesharing: Unterlassungsanspruch trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung?

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Modifizierte Unterlassungserklärung (mod.UE) beseitigt nicht in jedem Fall die Wiederholungsgefahr

• wkblog.de (Zusammenfassung)

  Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

• initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation)

  Modifizierte Unterlassungserklärung ("mod. UE”) beseitigt nicht in jedem Fall die Wiederholungsgefahr

• initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation)
• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zur Reichweite einer Unterlassungsverpflichtungserklärung im Rahmen eines Filesharing-Verfahrens

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unzureichende Unterlassungserklärung, Filesharing-Abmahnung: Vorsicht bei der Modifikation der Unterlassungserklärung, Risko einstweilige Verfügung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung trotz abgegebener modifizierter Unterlassungserklärung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Filesharing: übliche modifizierte Unterlassungserklärung in Einzelfällen nicht ausreichend

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Modifizierte Unterlassungserklärung

Besprechungen u.ä. (2)

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Wiederholungsgefahr trotz modifzierter Unterlassungserklärung

• lhr-law.de (Kurzanmerkung)

  Einstweilige Verfügung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung - Der Sommer unseres Lebens ist schuld

Papierfundstellen

• MMR 2013, 322
• ZUM 2013, 331