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   ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12   

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https://dejure.org/2012,36110
ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12 (https://dejure.org/2012,36110)
ArbG Berlin, Entscheidung vom 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12 (https://dejure.org/2012,36110)
ArbG Berlin, Entscheidung vom 21. November 2012 - 31 Ca 13626/12 (https://dejure.org/2012,36110)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außerordentliche Kündigung eines Berufskraftfahrers bei Verdacht des Fahrens unter Einfluss von Betäubungsmitteln in einem Zustand der Fahrdienstuntauglichkeit; Folgen eines positivern Drogenschnelltest auf Kokain bei einem Busfahrer

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Verdachtskündigung - Drogenschnelltest

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Positiver Drogenschnelltest auf Kokain bei einem Busfahrer - Außerordentliche Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626
    Verdachtskündigung; außerordentliche Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Arbeitsgericht weist Klage eines BVG-Busfahrers gegen eine Kündigung wegen Drogenkonsums während des Dienstes ab

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Verdachtskündigung bei Drogenkonsum

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kündigung eines drogenabhängigen Busfahrers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein Busfahrer unter Drogen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Busfahren und Drogenkonsum - Fristlose Kündigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Busfahrer - Kündigung wegen Drogenkonsums berechtigt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Positiver Drogenschnelltest rechtfertigt bei Busfahrern eine fristlose Kündigung

  • poko.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines drogenabhängigen Busfahrers

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Außerordentliche Verdachtskündigung - Drogenschnelltest

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Berufskraftfahrer wegen Drogenkonsums fristlos gekündigt

  • bista.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Busfahrens unter Drogeneinfluss rechtmäßig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung nach positivem Drogenschnelltest

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Busfahrer positiver Drogenschnelltest - Kündigung wirksam

  • berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kündigung eines BVG-Busfahrers wegen Drogenkonsums während des Dienstes

Papierfundstellen

  • BB 2013, 371
  • NZA-RR 2013, 194
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 10.02.2005 - 2 AZR 189/04

    Ordentliche Verdachtskündigung

    Auszug aus ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12
    Dafür kommt es nicht darauf an, ob der Tatvorwurf erwiesen ist, sondern darauf, ob die vom Arbeitgeber zur Begründung des Verdachts vorgetragenen Tatsachen einerseits den Verdacht rechtfertigen und ob sie tatsächlich zutreffen (BAG, 10.02.2005, 2 AZR 189/04, NZA 2005, 1056).
  • BAG, 12.03.2009 - 2 ABR 24/08

    Verdachtskündigung - Missbrauch von psychisch kranken Personen

    Auszug aus ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12
    Er muss weiter dringend sein, d. h. bei einer kritischen Prüfung muss eine auf Beweisanzeichen gestützte große Wahrscheinlichkeit für die erhebliche Pflichtverletzung gerade dieses Arbeitnehmers bestehen (BAG, 12.03.2009, 2 ABR 24/08, NZA-RR 2010, 180).
  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener

    Auszug aus ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12
    Der Verdacht muss sich dabei aus objektiven, im Zeitpunkt der Kündigung vorliegenden Tatsachen ergeben (BAG, 10.06.2010, 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227).
  • BAG, 22.09.1994 - 2 AZR 31/94

    Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Auszug aus ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12
    Es müssen dem Betriebsrat daher also nicht alle objektiv kündigungsrechtlich erheblichen Tatsachen, sondern nur die vom Arbeitgeber für die Kündigung als ausschlaggebend angesehenen Umstände mitgeteilt werden (BAG, 22.09.1994, 2 AZR 31/94, AP Nr. 68 zu § 102 BetrVG 1972).
  • BAG, 21.06.2001 - 2 AZR 30/00

    Fristlose Kündigung eines ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers - Entgegennahme

    Auszug aus ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12
    Diese Kündigungsgründe müssen vom Arbeitgeber so detailliert dargelegt werden, dass sich der Betriebsrat ohne zusätzliche eigene Nachforschung ein Bild über ihre Stichhaltigkeit machen und beurteilen kann, ob es sinnvoll ist, Bedenken zu erheben oder Widerspruch gegen die Kündigung einzulegen (BAG, 21.06.2001, 2 AZR 30/00, EzA Nr. 7 zu § 626 BGB Unkündbarkeit).
  • BAG, 13.03.2008 - 2 AZR 961/06

    Verdachtskündigung - Anhörung des Arbeitnehmers

    Auszug aus ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12
    Sie wäre nicht ultima-ratio (BAG, 23.06.2009, 2 AZR 474/07, NZA 2009, 1136; BAG, 13.03.2008, 2 AZR 961/06, NZA 2008, 809).
  • BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 474/07

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Tat- bzw. Verdachtskündigung

    Auszug aus ArbG Berlin, 21.11.2012 - 31 Ca 13626/12
    Sie wäre nicht ultima-ratio (BAG, 23.06.2009, 2 AZR 474/07, NZA 2009, 1136; BAG, 13.03.2008, 2 AZR 961/06, NZA 2008, 809).
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