Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 04.12.2009 - 31 O 117/09 KfH   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Gemeinschaftsrechtswidriger Vertrieb eines Fruchtsaftgetränks aus der Guanabana-Frucht; Einwand der "unclean hands" gegen die Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Gemeinschaftsrechtswidriger Vertrieb eines Fruchtsaftgetränks aus der Guanabana-Frucht; Einwand der "unclean hands" gegen die Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit des Bewerbens und Verkaufens eines die Guanabana-Frucht enthaltenden Getränks im geschäftlichen Verkehr ohne eine Zulassung nach der Novel-Food-Verordnung (VO 258/97/EG); Annahme eines neuartigen Lebensmittels i.S.d. Novel-Food-Verordnung bei einem Fruchtsaftgetränk mit einem Zusatz der Guanabana-Frucht und einem schon seit zehn Jahren andauerndem Vertrieb; Annahme einer aus lebensmitteltechnischer Sicht unbedenklichen Frucht durch Nachweis ihrer Arzneimitteltauglichkeit und ihrer zollrechtlichen Einordnung in die Liste "Genießbare Früchte"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG
    Vertrieb von Getränken ohne Zulassung nach der europäischen Novel-Food-VO

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtswidriger Vertrieb eines Getränks aus Guanabana

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Online-Vertrieb von Getränk "X Guanabana" ohne Zulassung

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Saftgetränk Guanabana darf ohne Zulassung nach Novel-Food-Verordnung nicht vertrieben werden

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