Rechtsprechung
   LG Berlin, 23.03.2018 - 31 O 21/18   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Facebook muss gelöschten Nutzerkommentar der von Meinungsfreiheit gedeckt ist wiederherstellen und Sperrung des Facebookkontos aufheben

  • zeit.de (Pressemeldung, 12.04.2018)

    Soziales Netzwerk: Gericht untersagt erstmals Löschung von Facebook-Kommentar

  • tagesschau.de (Pressebericht, 12.04.2018)

    Pöbel-Kommentar war erlaubt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsantrag stattgegeben: Löschung von Facebook-Kommentar gerichtlich untersagt

  • handelsblatt.com (Pressebericht, 12.04.2018)

    Deutsches Gericht verbietet Facebook erstmals Löschung eines Kommentars

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Meinungsfreiheit im Internet: Im Staate Facebook

  • rechtsanwalt-gessner-berlin.de PDF (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    "Fast kriegsähnlicher Zustand"

Sonstiges

  • presseportal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 12.04.2018)

    Zweifelhafte Lösch- und Sperrpraxis: Deutsches Gericht stoppt erstmals Zensur durch Facebook




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 07.09.2018 - 16 W 38/18  

    Streitwert für Unterlassung der Löschung von Kommentar in sozialem Netzwerk

    Im Beschluss des Landgerichts Berlin vom 23. März 2018 (31 O 21/18), den der Antragsteller zur Akte gereicht hat (Anlage JS10, Bl. 58 d.A.) ist der Streitwert zwar auf 10.000,- EUR festgesetzt worden.
  • LG Frankfurt/Main, 14.05.2018 - 3 O 182/18  

    Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

    Wenn nach alledem die Löschung und Sperrung aufgrund der streitgegenständlichen Äußerung im Ergebnis nicht gerechtfertigt werden kann, dann kann der Antragsteller auch verlangen, dass die Antragsgegnerin die Löschung und Sperrung aufgrund dieser Äußerung künftig unterlässt (vgl. insoweit auch LG Berlin, Beschl. v. 23.03.2018 - 31 O 21/18 - als Beschlussverfügung ohne Begründung - juris).
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