Rechtsprechung
   LG Köln, 06.10.2005 - 31 O 211/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs von Holzlaufrädern wegen Nachahmung eines eingetragenen Geschmacksmusters; Erörterung der besonderen wettbewerblichen Eigenart von Holzlaufrädern; Beurteilung des Grades der wettbewerblichen Eigenart im Hinblick auf das wettbewerbliche Umfeld; Anforderungen an die Gefahr einer betrieblichen Herkunftstäuschung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 23.06.2006 - 6 U 201/05

    Gefahr einer unlauteren Herkunftstäuschung durch die Gestaltung eines Laufrades

    Auf die Berufung der Beklagten und ihrer Streithelfer wird das am 06.10.2005 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 211/05 - abgeändert und die Klage abgewiesen.
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