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   LG Köln, 24.09.2019 - 31 O 414/16   

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https://dejure.org/2019,82900
LG Köln, 24.09.2019 - 31 O 414/16 (https://dejure.org/2019,82900)
LG Köln, Entscheidung vom 24.09.2019 - 31 O 414/16 (https://dejure.org/2019,82900)
LG Köln, Entscheidung vom 24. September 2019 - 31 O 414/16 (https://dejure.org/2019,82900)
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  • OLG Köln, 11.09.2020 - 6 U 240/19
    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Köln vom 24.09.2019 (31 O 414/16) abgeändert und.

    festzustellen, dass die Klägerin keinen Anspruch aus der deutschen Positionsmarke DPMA Nr. 30 2017 034 043 gegen die Beklagte hat, 1. dass die Beklagte es unterlässt, geschäftlich handelnd auf Sportbekleidung vier in einer Reihe angeordnete Würfel zu vertreiben, wie auf Seite 2 der Klage LG Köln 31 O 414/2016 vom 08.12.2016 wiedergegeben;.

    Die Klägerin beantragt, das Urteil des Landgerichts Köln vom 24.09.2019 (31 O 414/16) abzuändern und.

    das Urteil des Landgerichts Köln 31 O 414/16 im klagezusprechenden Umfang aufzuheben und.

    dass die Klägerin keinen Anspruch aus der deutschen Positionsmarke DPMA Nr. 30 2017 034 043 gegen die Beklagte hat, 1. dass die Beklagte es unterlässt, geschäftlich handelnd auf Sportbekleidung vier in einer Reihe angeordnete Würfel zu vertreiben, wie auf Seite 2 der Klage LG Köln 31 O 414/2016 vom 08.12.2016 wiedergegeben;.

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