Volltextveröffentlichungen (5)

• MIR - Medien Internet und Recht

  AIDU und AIDA

  Der markenrechtliche Schutz ist begrenzt auf die Nutzung einer Kennzeichnung für Dienstleistungen, die infolge ihrer Ähnlichkeit zu den von der Marke erfassten Dienstleistungen zu einer Verwechslungsgefahr führen können. Eine weitergehende Untersagung, etwa im Wege der ...

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• aufrecht.de

  Unterlassungsanspruch von "AIDA" gegen "AIDU"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Markenrechtliche Verletzung bei Vertipp-Domains

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  AIDA kann von AIDU Unterlassung, aber keinen Domainverzicht verlangen

• wb-law.de (Kurzinformation)

  Aida verbietet aidu.de

• heise.de (Pressebericht, 10.01.2007)

  Kreuzfahrtveranstalter Aida will Reisebüro-Domain "aidu.de"

• heise.de (Pressebericht, 08.02.2007)

  Reiseportal aidu.de unterliegt im Domainstreit mit Kreuzfahrtanbieter Aida

Verfahrensgang

• LG Köln, 08.02.2007 - 31 O 439/06
• OLG Köln, 01.06.2007 - 6 U 25/07
• OLG Köln, 01.06.2007 - 6 U 35/07
• BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07

Papierfundstellen

• K&R 2007, 221

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 08.10.1998 - I ZB 35/95

  LIBERO

  Auszug aus LG Köln, 08.02.2007 - 31 O 439/06

  So kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit von Waren oder Dienstleistungen und/oder eine besondere Bekanntheit der älteren Marke ausgeglichen werden, während umgekehrt ein höherer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen erforderlich ist, wenn die Kennzeichnungskraft der Angreifermarke nur schwach und/oder der Waren- bzw. Dienstleistungsabstand größer ist (vgl. BGH GRUR 1999, 245, 246 - "LIBERO"; GRUR 1999, 995, 997 - "HONKA"; WRP 2000, 529, 531 - "ARD 1"; WRP 2000, 535, 538 f. "ATTACHÉ/TISSERAND").
• BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97

  ARD-1

  Auszug aus LG Köln, 08.02.2007 - 31 O 439/06

  So kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit von Waren oder Dienstleistungen und/oder eine besondere Bekanntheit der älteren Marke ausgeglichen werden, während umgekehrt ein höherer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen erforderlich ist, wenn die Kennzeichnungskraft der Angreifermarke nur schwach und/oder der Waren- bzw. Dienstleistungsabstand größer ist (vgl. BGH GRUR 1999, 245, 246 - "LIBERO"; GRUR 1999, 995, 997 - "HONKA"; WRP 2000, 529, 531 - "ARD 1"; WRP 2000, 535, 538 f. "ATTACHÉ/TISSERAND").
• BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96

  HONKA

  Auszug aus LG Köln, 08.02.2007 - 31 O 439/06

  So kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit von Waren oder Dienstleistungen und/oder eine besondere Bekanntheit der älteren Marke ausgeglichen werden, während umgekehrt ein höherer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen erforderlich ist, wenn die Kennzeichnungskraft der Angreifermarke nur schwach und/oder der Waren- bzw. Dienstleistungsabstand größer ist (vgl. BGH GRUR 1999, 245, 246 - "LIBERO"; GRUR 1999, 995, 997 - "HONKA"; WRP 2000, 529, 531 - "ARD 1"; WRP 2000, 535, 538 f. "ATTACHÉ/TISSERAND").
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus LG Köln, 08.02.2007 - 31 O 439/06

  So kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit von Waren oder Dienstleistungen und/oder eine besondere Bekanntheit der älteren Marke ausgeglichen werden, während umgekehrt ein höherer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen erforderlich ist, wenn die Kennzeichnungskraft der Angreifermarke nur schwach und/oder der Waren- bzw. Dienstleistungsabstand größer ist (vgl. BGH GRUR 1999, 245, 246 - "LIBERO"; GRUR 1999, 995, 997 - "HONKA"; WRP 2000, 529, 531 - "ARD 1"; WRP 2000, 535, 538 f. "ATTACHÉ/TISSERAND").

• OLG Köln, 01.06.2007 - 6 U 35/07

  Verwechslungsgefahr zweier Marken; Anspruch des Markeninhabers auf Löschung einer …

  Die Berufung der Beklagten gegen das am 08.02.2007 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 439/06 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass ihr in Modifizierung der tenorierten Unterlassungsverurteilung die (Weiter-)Benutzung ihrer Domain "www.a.de" für einen Zeitraum von 6 Monaten ab Verkündung dieses Urteils gestattet wird.
• OLG Köln, 01.06.2007 - 6 U 25/07

  Verwechslungsgefahr zweier Marken; Verletzung einer Marke durch Nutzung einer …

  Die Berufung der Beklagten gegen das am 08.02.2007 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 439/06 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass ihr in Modifizierung der tenorierten Unterlassungsverurteilung die (Weiter-)Benutzung ihrer Domain "www.b.de" für einen Zeitraum von 6 Monaten ab Verkündung dieses Urteils gestattet wird.