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| LG Köln, 30.11.2000 - 31 O 442/00 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 30.11.2000 - 31 O 442/00
- OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 32/01
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 18/01
UWG -Recht und Verbraucherrecht: "Postmodern"
In einem insoweit als Hauptsache bei dem Landgericht Köln unter dem Aktenzeichen 31 O 442/00 geführten Rechtsstreit wurde die M. L. u.a. zur Unterlassung des Gebrauchs der vorstehenden Marke der Beklagten verurteilt; auf die dagegen von der M. L. eingelegte Berufung ist die Klage im Verfahren 6 U 32/01 durch Urteil vom heutigen Tage abgewiesen worden.Der hier zu beurteilende Sachverhalt entspricht im wesentlichen demjenigen, wie er dem bei dem Senat anhängigen Berufungsverfahren 6 U 32/01 (= 31 O 442/00 LG Köln) zugrundeliegt.
- OLG Köln, 26.10.2001 - 6 U 32/01
UWG -Recht und Verbraucherrecht: Wortmarke "Postmodern"
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 30.11.2000 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 442/00 - abgeändert.das angefochtene Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 30.11.2000 - 31 O 442/00 - abzuändern und die Klage abzuweisen.
- OLG Köln, 08.05.2002 - 6 U 195/01
UWG -Recht; Verbraucherrecht
Der erkennende Senat hat sich u. a. bereits in den beiden Parteien bekannten und von ihnen jeweils schriftsätzlich erwähnten Verfahren 6 U 18/01 (= 31 O 484/00 LG Köln) und 6 U 32/01 (31 O 442/00 LG Köln) mit der Frage auseinandergesetzt, in welcher Weise der Gesamteindruck der Klagemarke "Deutsche Post" zu bestimmen ist.