Rechtsprechung
   LG Köln, 30.06.2011 - 31 O 478/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Verletzung einer berühmten Marke bei gedanklicher Verwechslungsgefahr durch Nachahmung von Schokolade in quadratischer Form

  • kanzlei.biz

    "Quadratisch. Praktisch. Gut.' - nur nicht für Milka

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Der Markeninhaber einer quadratförmigen Tafelschokolade hat gegen den Anbieter einer ebenfalls quadratförmigen Schokolade einen Unterlassungsanspruch auf Inverkehrbringen dieser Tafelschokolade; Unterlassungsanspruch des Markeninhabers einer quadratförmigen Tafelschokolade auf Inverkehrbringen einer ebenfalls quadratförmigen Tafelschokolade durch ein anderen Anbieter; Schutzfähigkeit der Quadratform einer Tafelschokolade

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Der Markeninhaber einer quadratförmigen Tafelschokolade hat gegen den Anbieter einer ebenfalls quadratförmigen Schokolade einen Unterlassungsanspruch auf Inverkehrbringen dieser Tafelschokolade; Unterlassungsanspruch des Markeninhabers einer quadratförmigen Tafelschokolade auf Inverkehrbringen einer ebenfalls quadratförmigen Tafelschokolade durch ein anderen Anbieter; Schutzfähigkeit der Quadratform einer Tafelschokolade

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Milka-Schokolade verletzt Rechte von Ritter-Sport

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ritter-Sport wehrt sich erfolgreich gegen Milka-Schokolade

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Quadrat-Form als Markenkennzeichen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 12.04.2013 - 6 U 139/12

    Verletzung der Marke "Ritter Sport" durch Vertrieb ähnlich ausgestatteter

    Sie ist von der Klägerin in dem beim Bundesgerichtshof zu I ZR 63/12 anhängigen Rechtsstreit 31 O 478/10 LG Köln = 6 U 159/11 OLG Köln auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatzfeststellung und Vernichtung in Anspruch genommen worden.

    Zu 31 O 478/10 LG Köln = 6 U 159/11 OLG Köln = I ZR 63/12 BGH geht die Klägerin mit verbal identischen Anträgen gegen drei (mit "und / oder" verbundene, also kumulativ und alternativ angeführte) Ausstattungsvarianten der 2 x 40 g Schokoladentafeln der Beklagten vor, die sich von den nunmehr (ebenfalls mit "und / oder") in den Klageantrag zu Nr. 1 1 aufgenommenen Ausstattungsvarianten nur in wenigen Bildelementen, dem verwendeten Textpaar ("Für Heute ! / Für Morgen !" und "Für Drinnen / Für Draußen" anstelle von "Für Mich / Für Dich", "Für Jetzt / Für Später" und "1. Halbzeit / 2. Halbzeit") und dem fehlenden rot unterlegten Hinweis "NEU" unterscheiden.

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