Rechtsprechung
   LG Köln, 17.11.2005 - 31 O 534/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,22137
LG Köln, 17.11.2005 - 31 O 534/05 (https://dejure.org/2005,22137)
LG Köln, Entscheidung vom 17.11.2005 - 31 O 534/05 (https://dejure.org/2005,22137)
LG Köln, Entscheidung vom 17. November 2005 - 31 O 534/05 (https://dejure.org/2005,22137)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,22137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 372
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

    "SUPERillu"

    Das ist allerdings problematisch, weil bei der Verwendung eines Zeichens als Werktitel - darin liegt die Benutzungshandlung der Beklagten - regelmäßig gerade nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Verkehr den Werktitel als einen betrieblichen Herkunftsnachweis versteht (Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 5 MarkenG, Rn. 69; § 14 MarkenG, Rn. 144), so dass es an einem von § 14 Abs. 2 MarkenG vorausgesetzten markenmäßigen Gebrauch regelmäßig fehlt (BGH GRUR 1961, 232, 233 - Hobby; LG Köln GRUR-RR 2006, 372, 373 - Quaktie.de; Ingerl/Rohnke, 2. Aufl., § 14 MarkenG, Rn. 112; Ströbele/Hacker a. a. O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht