Rechtsprechung
| LG Köln, 29.01.2009 - 31 O 537/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- markenmagazin:recht
§ 14 Abs. 5, Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Marken auf Modelleisenbahnen - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenrechtsverletzung durch Herstellung und Vertrieb von Modelleisenbahnen mit dem Schriftzug "D"; Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke über die bloße Benutzung der Marke hinaus; Begriff des "wirtschaftlich verbundenen Unternehmens"; Möglichkeit der ...
- kanzlei.biz
Ansprüche gegen Mitbewerber bei vertraglicher Nutzung einer Marke
- pfitzer-law.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 4 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, 30 Abs. 3 MarkenG
Zur Frage, inwieweit fremde Marken auf Spielwaren verwendet werden dürfen - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Lizenznehmer kann nur markenrechtliche Unterlassungsansprüche durchsetzen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Lizenznehmer einer Marke kann nur Unterlassungsansprüche durchsetzen
- anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)
Anbringung einer Marke auf Spielzeugmodellen
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Marken auf Modelleisenbahnen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Welche Möglichkeiten stehen einem Markenlizenznehmer bei Markenverletzung durch Dritte zu, um den eigenen Schaden ersetzt zu bekommen?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Lizenznehmer einer Marke kann nur Unterlassungsansprüche durchsetzen