Volltextveröffentlichungen (7)

• markenmagazin:recht

  § 14 Abs. 5, Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
  Marken auf Modelleisenbahnen

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenrechtsverletzung durch Herstellung und Vertrieb von Modelleisenbahnen mit dem Schriftzug "D"; Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke über die bloße Benutzung der Marke hinaus; Begriff des "wirtschaftlich verbundenen Unternehmens"; Möglichkeit der ...

• kanzlei.biz

  Ansprüche gegen Mitbewerber bei vertraglicher Nutzung einer Marke

• pfitzer-law.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 4 Nr. 1, 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, 30 Abs. 3 MarkenG
  Zur Frage, inwieweit fremde Marken auf Spielwaren verwendet werden dürfen

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Lizenznehmer kann nur markenrechtliche Unterlassungsansprüche durchsetzen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Lizenznehmer einer Marke kann nur Unterlassungsansprüche durchsetzen

 
• anwaltskanzlei-online.de (Zusammenfassung)

  Anbringung einer Marke auf Spielzeugmodellen

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Marken auf Modelleisenbahnen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Welche Möglichkeiten stehen einem Markenlizenznehmer bei Markenverletzung durch Dritte zu, um den eigenen Schaden ersetzt zu bekommen?

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Lizenznehmer einer Marke kann nur Unterlassungsansprüche durchsetzen

Wird zitiert von ...

• LG Köln, 27.07.2021 - 33 O 68/20
  Anders liegt der Fall aber, wenn es sich nicht um das Zeichen des Herstellers des Originals handelt, sondern ein Zeichen, das in der Realität zwar auch auf dem Original verwendet wird, dort aber nur der Werbung und nicht der Identifikation des Herstellers des Originals dient (so schon Kammer, Urt. v. 29.01.2009 - 31 O 357/08, BeckRS 2009, 4994;… Mielke , in BeckOK-MarkenG, 25. Ed. 2021, § 14 Rn. 194).