Rechtsprechung
   LG Köln, 16.12.2004 - 31 O 562/04   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit des Vertriebs eines Beauty-Trolleys; Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft; Wettbewerbliche Eigenart von Rillendesign-Koffern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05

    Rillenkoffer

    Das Landgericht hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt (LG Köln, Urt. v. 16.12.2004 - 31 O 562/04, juris).
  • OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 226/04

    Verwechslungsgefahr einer dreidimensionalen Marke

    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 16.12.2004 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 562/04 - abgeändert.
  • OLG Köln, 06.07.2005 - 6 U 226/04

    Unzureichende Begründung der Nachahmung einer bestimmten Ware bei bloßem Hinweis

    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 16.12.2004 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 562/04 - geändert.
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