Rechtsprechung
   LG Köln, 27.05.1997 - 31 O 741/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,36259
LG Köln, 27.05.1997 - 31 O 741/96 (https://dejure.org/1997,36259)
LG Köln, Entscheidung vom 27.05.1997 - 31 O 741/96 (https://dejure.org/1997,36259)
LG Köln, Entscheidung vom 27. Mai 1997 - 31 O 741/96 (https://dejure.org/1997,36259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,36259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 17.07.2002 - 6 U 131/97

    Zahlung von Entgelten für die Nutzung einer Marke in Bezug auf ein

    I.) Auf die Berufung der Klägerin wird das am 27.5.1997 verkündete Urteil der 31.Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 741/96 - teilweise abgeändert und im Hauptausspruch insgesamt wie folgt neu gefasst:.

    Die Klägerin, die nach der Revisionsentscheidung zunächst hilfsweise einen weitergehenden Auskunftsanspruch geltendgemacht hat, b e a n t r a g t nunmehr, 1.) unter teilweiser Abänderung des Urteils der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 741/96 - vom 27.5.1997 zu verurteilen, an sie 949.168,33 DM nebst 5 % Zinsen aus einem Betrag von 696.662,11 DM seit dem 10.1.1996 und aus weiteren 252.506,22 DM seit dem 15.11.1996 zu zahlen;.

    Die Beklagte b e a n t r a g t, 1.) unter teilweiser Abänderung des Urteils der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 741/96 - vom 27.5.1997 die Klage abzuweisen;.

  • OLG Köln, 29.05.1998 - 6 U 131/97

    Markenrechtsverletzung im Falle der Verwendung der eingetragenen Marke "Der Grüne

    1.) Auf die Berufung der Klägerin wird das am 27.5.1997 verkündete Urteil des Landgerichts Köln - 31 O 741/96 - abgeändert und im Hauptausspruch wie folgt neu gefaßt:.

    unter teilweiser Abänderung des Urteils des Landgerichts Köln vom 27.5.1997 - 31 O 741/96 - die Beklagte zu verurteilen,.

    2.) das angefochtene Urteil des Landgerichts Köln vom 27.5.1997 - 31 O 741/96 - teilweise abzuändern und die Klage - soweit der Rechtsstreit nicht inzwischen in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt worden ist - insgesamt abzuweisen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht