Rechtsprechung
   LG Köln, 11.04.2002 - 31 O 817/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,29344
LG Köln, 11.04.2002 - 31 O 817/01 (https://dejure.org/2002,29344)
LG Köln, Entscheidung vom 11.04.2002 - 31 O 817/01 (https://dejure.org/2002,29344)
LG Köln, Entscheidung vom 11. April 2002 - 31 O 817/01 (https://dejure.org/2002,29344)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,29344) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 15.02.2005 - 24 W (pat) 297/03
    Az 31 0 817/01 Anl AG 6), und.
  • OLG Köln, 10.01.2003 - 6 U 86/02

    UWG -Recht

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 11. April 2002 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 817/01 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
  • BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 20/09
    Auch das LG Köln habe in der Entscheidung vom 11.04.2002, Az: 31 O 817/01, Unterscheidungskraft angenommen.
  • BPatG, 15.11.2005 - 24 W (pat) 86/03
    Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, die vor allem damit begründet wird, das Landgericht Köln habe in einer Entscheidung vom 11. April 2002, Aktenzeichen 31 O 817/01 festgestellt, dass der Bestandteil "SPA" der angemeldeten Kennzeichnung schutzfähig sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht