Weitere Entscheidung unten: LG Köln, 11.01.2006

Rechtsprechung
   LG Köln, 28.12.2005 - 31 O 852/05   

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 03.03.2006 - 6 W 5/06

    Schokoladenriegel und markenmäßige Verwendung der Warenform

    Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 11. Januar 2006 wird der Beschluss der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 28. Dezember 2005 (31 O 852/05) teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
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