Rechtsprechung
   OLG Celle, 25.07.2011 - 31 Ss 30/11   

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https://dejure.org/2011,2485
OLG Celle, 25.07.2011 - 31 Ss 30/11 (https://dejure.org/2011,2485)
OLG Celle, Entscheidung vom 25.07.2011 - 31 Ss 30/11 (https://dejure.org/2011,2485)
OLG Celle, Entscheidung vom 25. Juli 2011 - 31 Ss 30/11 (https://dejure.org/2011,2485)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Urkundenfälschung: Anbringen einer ungültigen "TÜV-Plakette"; Berücksichtigung des Einkommens des Ehegatten bei Bestimmung der Tagessatzhöhe

  • verkehrslexikon.de

    Zur Urkundenfälschung durch das Anbringen einer ungültigen "TÜV-Plakette"

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    StGB § 267, StVZO § 29, StGB § 40 Abs 2
    TÜV-Plakette

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    TÜV-Plakette - Urkundenfälschung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    TÜV Plakette - Fälschung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nummernschild mit TÜV-HU-Plakette - zusammengesetzte Urkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 40 Abs. 2; StGB § 267
    TÜV-Plakette als Urkunde; Einfluss des Einkommens des Ehegatten auf die Tagessatzhöhe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    TÜV-HU-Plakette als eine (zusammengesetzte) Urkunde; Berücksichtigung von Einkommen Dritter bei Ermittlung der Höhe des Tagessatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

    Urkundenfälschung bei manipulierter TÜV-HU-Plakette

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2983
  • NZV 2011, 560
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 24.04.2013 - 1-78/12

    Falschbeurkundung im Amt: Erstellung unrichtiger TÜV-Untersuchungsberichte im

    Der Senat hat vorliegend nicht über die - vom Landgericht und Teilen des Schrifttums (vgl. Puppe, NStZ 1999, 576 f.; Köhler, SVR 2008, 372 ff.; Vock NJ 2012, 276, 279) bejahte - Frage zu entscheiden, ob der Prüfplakette als öffentlicher Urkunde im Sinne des § 348 Abs. 1 StGB über die Beurkundung der Fälligkeit des nächsten Hauptuntersuchungstermins (so OLG Hamm, MDR 1974, 857; OLG Köln, JR 1979, 255, 256; BayObLG, NStZ 1999, 575, 576; so auch zum grundsätzlichen Gedankeninhalt einer Prüfplakette OLG Karlsruhe, DAR 2002, 229; OLG Celle, NJW 2011, 2983 f.) hinaus auch öffentlicher Glaube hinsichtlich der technischen Vorschriftsmäßigkeit des Fahrzeugs im Sinne der Anlagen VIII, VIIIa zu § 29 Abs. 3 StVZO (in der zur Tatzeit maßgeblichen Fassung) zukommt.
  • BGH, 16.08.2018 - 1 StR 172/18

    Falschbeurkundung im Amt (Begriff der öffentlichen Urkunde: Reichweite der

    bb) Die HU-Prüfplakette stellt in Verbindung mit dem amtlich zugelassenen Kennzeichen und der entsprechenden Eintragung in der Zulassungsbescheinigung Teil I eine (zusammengesetzte) öffentliche Urkunde dar (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 25. Juli 2011 - 31 Ss 30/11, NJW 2011, 2983, 2984; BayObLG, Urteil vom 29. Oktober 1998 - 5 St RR 167/98, BayObLGSt 1998, 183; Zieschang in Leipziger Kommentar, StGB, 12. Aufl., § 348 Rn. 20), wobei die Reichweite der erhöhten Beweiskraft der HU-Prüfplakette in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur nicht einheitlich gesehen wird (vgl. zum Meinungsstand Puppe/Schumann in Kindhäuser/Neumann/Paeffgen, StGB, 5. Aufl., § 348 Rn. 21).
  • OLG Brandenburg, 02.07.2015 - 2 Ws 81/15

    Falschbeurkundung im Amt: Strafbarkeit der Erteilung einer TÜV-Plakette für ein

    Auch die Prüfplakette stellt in Verbindung mit dem amtlich zugelassenen Kennzeichen und der korrespondierenden Eintragung in der Zulassungsbescheinigung Teil I eine ... Urkunde dar im Sinne des § 267 StGB, denn erst durch diese Eintragung ist derjenige, der sie erteilt hat, ersichtlich (vgl. BGHSt 26, 9; BayOLG NJW 1966, 748; OLG Celle, Beschlüsse vom 06.05.1991 - 3 Ss 34/91 und 25.07.2011 - 31 Ss 30/11" zitiert nach juris).

    14 Die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende Sachverhaltskonstellation war bereits in der Vergangenheit Gegenstand obergerichtlicher Entscheidungen (BayOLG NStZ-RR 1999, 79; OLG Hamm MDR 1974, 857; OLG Celle NJW 2011, 2983; OLG Koblenz, Urteil vorn 22.10.2014 - 1 OLG 3 Ss 71/14).

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