Weitere Entscheidung unten: OLG München, 01.02.1999

Rechtsprechung
   OLG München, 29.07.2002 - 31 U 4034/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,7633
OLG München, 29.07.2002 - 31 U 4034/98 (https://dejure.org/2002,7633)
OLG München, Entscheidung vom 29.07.2002 - 31 U 4034/98 (https://dejure.org/2002,7633)
OLG München, Entscheidung vom 29. Juli 2002 - 31 U 4034/98 (https://dejure.org/2002,7633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,7633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Haustürsituation im Fall "Heininger"

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Kein Vorliegen einer Haustürsituation nach Ansprechen eines Immobilienmaklers durch den Verbraucher ("Heininger")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HWiG § 1
    Keine Haustürsituation nach Ansprechen eines Immobilienmaklers durch den Verbraucher ("Heininger")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HWiG § 1
    Haustürsituation bei Ansprechen des Verkäufers auf dem gemeinsam bewohnten Anwesen

Sonstiges

  • EU-Kommission PDF (Verfahrensmitteilung)

    Haustürwiderrufsgesetz a. F., § 1 Abs. 2 No. 1 ; Verbraucherkreditgesetz, §§ 3 Abs. 2 No. 2 und 7 Abs. 2 Satz 3
    Verbraucherschutz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2003, 165
  • WM 2003, 69
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 01.02.1999 - 31 U 4034/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,12495
OLG München, 01.02.1999 - 31 U 4034/98 (https://dejure.org/1999,12495)
OLG München, Entscheidung vom 01.02.1999 - 31 U 4034/98 (https://dejure.org/1999,12495)
OLG München, Entscheidung vom 01. Februar 1999 - 31 U 4034/98 (https://dejure.org/1999,12495)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,12495) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 138; HWiG §§ 1, 2, 5; VerbrKrG §§ 1, 3, 7
    Zum Widerrufsrecht bei Realkreditverträgen

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 1999, 728
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 09.04.2002 - XI ZR 91/99

    Zum Widerrufsrecht bei Realkreditverträgen

    Das Landgericht (WM 1998, 1723) hat die Klage abgewiesen; das Berufungsgericht (WM 1999, 728) hat die Berufung zurückgewiesen.
  • BGH, 29.11.1999 - XI ZR 91/99

    Anwendung der Haustürgeschäfte-Richtlinie und des Widerrufsrechts nach dem

    Die hiergegen gerichtete Berufung hat das Berufungsgericht (WM 1999, 728) zurückgewiesen.
  • OLG Karlsruhe, 29.10.2002 - 17 U 140/01

    Widerrufsbelehrung bei einem im Wege eines Haustürgeschäfts geschlossenen

    Denn dieser Entscheidung lag - wie sich aus den Entscheidungen der Vorinstanzen ergibt (vgl. LG München, WM 1998, 1723 f.; OLG München, WM 1999, 728 ff.) ergibt - eine Widerrufsbelehrung zugrunde, die sich nur auf einen Widerruf nach dem Verbraucherkreditgesetz beziehen konnte und die der BGH nicht als Widerrufserklärung nach dem Haustürgeschäftewiderrufsgesetz anerkannte (aA noch aber ohne Begründung BGH, ZIP 2000, 1483).
  • OLG Köln, 22.06.2001 - 13 W 33/01

    Kein Widerrufsrecht bei Realkrediten

    Der Senat schließt sich bei der Frage, ob und inwieweit bei sogenannten Realkrediten, auf die das Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG) Anwendung findet, ein etwaiger - unbefristeter - Widerruf nach § 1 HWiG in Betracht kommt, der überwiegend in der Literatur (vgl. etwa Ulmer in Münchener Kommentar, BGB, 3. Aufl. 1995, HausTWG, § 5 Rn.15 ; Palandt, BGB, 60. Aufl. 2001, § 5 HausTWG Rn. 5; Bruchner WM 1999, 825, 835 f.), der obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Stuttgart, 6. Zivilsenat, WM 1999, 74, 75 f.; OLG Stuttgart, 9. Zivilsenat, WM 1999, 1419; OLG München, 31. Zivilsenat, WM 1999, 728; OLG München, 15. Zivilsenat, WM 1999, 1418 f.; a. A. OLG München, 5. Zivilsenat, WM 2000, 1336) und vom BGH (WM 2000, 26 = NJW 2000, 521) vertretenen Auffassung an, dass die Vorrangregelung des § 5 Abs. 2 HWiG in Fällen, in denen ein Geschäft zugleich die Voraussetzungen nach dem Haustürwiderrufsgesetz und nach dem Verbraucherkreditgesetz erfüllt, eine Anwendung des HWiG hindert, auch wenn das nach § 7 VerbrKrG bestehende Widerrufsrecht durch § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG ausgeschlossen ist.
  • OLG Koblenz, 02.09.1999 - 2 U 1256/98

    Einwendungsdurchgriff; Verbundene Geschäfte; Rechtliche und wirtschaftliche

    Abgesehen davon, dass die Voraussetzungen des § 1 HaustürWG nicht vorliegen, besteht kein Widerrufsrecht nach § 1 HaustürWG, wenn das Gesetz wegen Vorrangs des VerbrKrG gemäß § 5 Abs. 2 HaustürWG unanwendbar ist (vgl. OLG München, WM 1999, 728, 729; 1418; OLG Stuttgart WM 1999, 1419; Münchener Kommentar/Ulmer, BGB, 3. Aufl., § 5 HWiG Rn. 14, 15, 15 a).
  • LG München I, 22.12.1999 - 15 O 4046/99
    In diesem Zusammenhang ist auf folgende veröffentlichte Entscheidungen hinzuweisen OLG Stuttgart WM 1999, 1419; OLG München WM 1999, 1418; OLG München (5. Senat) WM 1999, 1416; OLG München (31. Senat) WM 1999, 728 (die Entscheidung erster Instanz ist abgedruckt in WM 1998, 1723) sowie OLG Stuttgart WM 1999, 74 und LG Berlin WM 1999, 76.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht