Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.11.1997 - 31 U 95/97   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 242 326 607
    Anspruch auf und Berechnung der Nichtabnahme- bzw. Vorfälligkeitsentschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

  • LG Münster - 14 O 454/96
  • OLG Hamm, 03.11.1997 - 31 U 95/97

Papierfundstellen

  • WM 1998, 1811



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 07.11.2000 - XI ZR 27/00  

    Vorzeitige Kreditrückzahlung: Vorfälligkeitsentschädigungen sinken um mehrere

    In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung wurden Abschläge zwischen 0, 05% und 0, 06% (OLG Hamm WM 1998, 1811, 1812 und WM 2000, 1145; OLG Köln WM 1999, 1661, 1662) bzw. 0,014% (OLG Schleswig WM 1998, 861, 863) gemacht.

    Vielmehr ist ein absoluter Betrag anzusetzen (OLG Hamm WM 1998, 1811, 1812 und WM 1998, 1812, 1813; OLG Schleswig WM 1998, 861, 865).

  • OLG Hamm, 31.01.2000 - 31 U 172/99  

    Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kredittilgung

    Die Beklagte hat nämlich durch die in ihrer Berufungserwiderung vom 14.01.2000 angestellte Neuberechnung des Vorfälligkeitsentgelts - die sie entsprechend der ihr in der Terminsverfügung vom 29.11.1999 erteilten Auflage an den Grundsätzen des vom Bundesgerichtshof bestätigten Senatsurteils vom 03.11.1997 (WM 1998/1811) ausgerichtet hat - nachgewiesen, dass ihr unter Zugrundelegung des für den Kläger günstigsten Zeitpunktes - des Tages der tatsächlichen Rückzahlung am 06.04.1993 - durch die vorzeitige Ablösung der beiden Kredite Nr. #####/#### und Nr. #####/#### zu kompensierende Nachteile im Umfang von mindestens 31.811,32 DM entstanden sind.

    Die danach entgangenen Zinsbeträge von 53.195,80 DM bzw. 26.488,48 DM hat die Beklagte unter Beachtung der im Senatsurteil vom 03.11.1997 (WM 1998/1811 - 1812) bezeichneten Formel auf den Zeitpunkt der Zahlung der Vorfälligkeitsentschädigungen (06.04.1993) abgezinst.

  • OLG Köln, 30.06.2004 - 13 U 238/03  

    Wirksamkeit vertraglicher Nichtabnahmeentschädigung bei Bankdarlehen

    Wegen der Notwendigkeit, auf den konkreten Einzelfall abzustellen, ist denn auch in der Rechtsprechung anerkannt, dass der Abschlag für die entfallene Risikovorsorge sowie die ersparten Verwaltungskosten im Wege der Schätzung gemäß § 287 ZPO erfolgen kann (OLG Schleswig, WM 1998, 861, 863; OLG Hamm, WM 1998, 1811, 1812; OLG Stuttgart, WM 2000, 669 f.; BGHZ 146, 5, 14).
  • OLG Hamm, 18.01.1999 - 31 U 146/98  
    Diese Berechnung steht auch ersichtlich sowohl im Einklang mit den vom Bundesgerichtshof in der erwähnten Grundsatzentscheidung vom 01.07.1997 entwickelten Bemessungskriterien als auch mit der vom Senat in seinem rechtskräftigen Urteil vom 03.11.1997 (WM 1998/1811) für den hier praktizierten Aktiv-Passiv-Vergleich dargelegten Berechnungsmethode.
  • OLG Köln, 14.11.2001 - 13 U 238/00  

    Verjährung von bereicherungsrechtlichen Ansprüchen wegen Überzahlungen im

    Sie ist daher ebenfalls Bestandteil der Aufhebungsvereinbarung geworden und liegt der Höhe nach (für beide Darlehensablösungen) durchaus noch im Rahmen der von der Rechtsprechung als angemessen zugebilligten Schätzbeträge (OLG Hamm, WM 1998, 1811, 1812: 500, 00 DM; OLG Hamm, WM 1998, 1812, 1813: 375, 00 DM; OLG Schleswig, WM 1998, 861, 865: 400, 00 DM).
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