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   OLG München, 06.07.2006 - 31 Wx 35/06   

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https://dejure.org/2006,1928
OLG München, 06.07.2006 - 31 Wx 35/06 (https://dejure.org/2006,1928)
OLG München, Entscheidung vom 06.07.2006 - 31 Wx 35/06 (https://dejure.org/2006,1928)
OLG München, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - 31 Wx 35/06 (https://dejure.org/2006,1928)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Testamentsauslegung bei Einsetzung von nahen Verwandten als Erben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 157 § 2069 § 2096 § 2099
    Hypothetischer Willen zur Ersatzberufung der Kinder des eingesetzten Verwandten in gemeinschaftlichem Testament

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Notare Bayern PDF, S. 64 (Leitsatz)

    BGB §§ 133, 157, 2069, 2096, 2099
    Kein § 2069 BGB bei Einsetzung anderer naher Verwandter

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB §§ 2069, 2096, 2099, 133, 157
    Keine gesetzliche Auslegungsregel, sondern ergänzende Testamentsauslegung, wenn als Erben eingesetzte Verwandte (Nichtabkömmlinge des Erblassers) wegfallen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ergänzende Auslegung eines Erbvertrages; Möglichkeit der Anwendung der Auslegungsregel des § 2069 BGB bei der Einsetzung von nahen Verwandten anstatt Abkömmlingen; Berücksichtigung des hypothetischen Willens des Erblassers bei der Auslegung seiner letztwilligen Verfügung; ...

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Zwei Erben im Erbvertrag - Bekommt einer alles, wenn einer der Erben vor dem Erbfall verstirbt?

  • institut-fuer-internationales-erbrecht.de (Kurzinformation)

    Ersatzschlusserbschaft von Abkömmlingen naher Verwandter

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berliner Testament - Berufung der Abkömmlinge oder Anwachsung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1597
  • DNotZ 2006, 936
  • FGPrax 2006, 223
  • FamRZ 2008, 306
  • Rpfleger 2006, 656
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG München, 21.05.2007 - 31 Wx 120/06

    Abgrenzung von Erbeinsetzung und Vermächtnis bei Verteilung des gesamten

    Dabei kann, wenn der Erblasser wie hier seine Geschwister bedacht hat, die für die Einsetzung von Abkömmlingen geltende Auslegungsregel des § 2069 BGB nicht - auch nicht analog - angewandt werden (vgl. BGH NJW 1973, 240/242; BayObLGZ 2003, 204/207; OLG München NJW-RR 2006, 1597).

    Die für die Annahme eines derartigen Erblasserwillens notwendige Andeutung in der letztwilligen Verfügung selbst kann in solchen Fällen bereits in der Tatsache der Berufung der Geschwister als nahestehender Verwandter des Erblassers unter Hinweis auf diese verwandtschaftliche Funktion gesehen werden (vgl. BayObLGZ 1986, 159/163; BayObLG FamRZ 1997, 641/642; 2000, 1186/1187; BayObLGZ 2003, 204/207; OLG München NJW-RR 2006, 1597).

  • OLG Düsseldorf, 30.07.2012 - 3 Wx 247/11

    Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Berufung von Ersatzerben für den

    In jedem Fall jedoch ist der Erblasserwille anhand aller Umstände des Einzelfalles zu ermitteln (OLG München NJW-RR 2006, S. 1597 f.; OLG München FamRZ 2011, S. 1692 f.; KG FamRZ 2011, S. 928 ff.; jeweils m.w.Nachw.).
  • OLG Frankfurt, 03.09.2012 - 21 W 81/12

    Testament: Auslegung, ob Abkömmlinge des Bedachten als Ersatzerben berufen sind

    16 Zu folgen ist dem Amtsgericht ferner darin, dass § 2069 BGG aufgrund der Entstehungsgeschichte der Norm keine analoge Anwendung auf andere gesetzliche Erben oder dem Erblasser sonst nahe stehenden Personen zulässt (vgl. OLG München, ZEV 2007, 93; Staudinger/Otte, BGB, Stand Dezember 2002, § 2069 Rdn. 26).

    Dabei ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine nahe stehende Person in dem vorgenannten Sinne - wie hier - die Schwägerin des Erblassers sein kann (vgl. OLG München, ZEV 2007, 93).

  • KG, 17.01.2020 - 6 W 58/19

    Beschwerde gegen einen Beschluss des Nachlassgerichts

    Eine Auslegung des Testaments nach §§ 2084, 133 BGB dahingehend, dass der Erblasser in diesem Sinne eine konkludente Ersatzerbeneinsetzung vorgenommen hat, kommt jedoch nur in Betracht, wenn das Testament konkrete Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Erblasser die Möglichkeit, dass seine jüngere Schwester vor ihm verstirbt, bereits im Zeitpunkt der Testamentserrichtung bedacht hatte (vgl. OLG München, Beschluss vom 06.07.2006 zu 31 Wx 35/06, zitiert nach juris, dort Rdz. 16; OLG Frankfurt a.a.O.; BayObLG, Beschluss vom 04.08.2004 zu 1 Z BR 44/04, zitiert nach juris, dort Rdz. 20/21).

    Handelt es sich bei dem im Testament Bedachten um eine dem Erblasser nahestehende Person, so kann bereits die Lebenserfahrung die Prüfung nahelegen, ob der Erblasser zugleich eine Ersatzerbenberufung der Abkömmlinge des Bedachten gewollt hat oder gewollt haben würde (OLG München Beschluss vom 06.07.2006 a.a.O. Rdz. 16).

    Dass er bei der Regelung seiner Rechtsnachfolge nicht nur seine Halbschwester, sondern auch deren Tochter, die Beteiligte zu 4., zu der ebenfalls kein Kontakt bestand, unberücksichtigt gelassen hat, deutet aus der Sicht des Senats weiter darauf hin, dass der Erblasser seiner Schwester U... den Nachlass nicht nur persönlich, sondern als erste ihres Stammes zukommen lassen wollte (vgl. dazu OLG München, Beschluss vom 25.07.2016, a.a.O. Rdz. 17; OLG Schleswig a.a.O. Rdz. 30; OLG München, Beschluss vom 06.07.2006, a.a.O. Rdz. 16; BayObLG a.a.O. Rdz. 18).

  • OLG Koblenz, 06.06.2011 - 10 U 150/11

    Notarieller Erbvertrag: Wirkung eines Pflichtteilsverzichts für die Abkömmlinge

    Dabei hat das Landgericht zu Recht darauf hingewiesen, dass im Rahmen der zulässigen und gebotenen Auslegung zu fordern ist, dass ein entsprechender Wille der Vertragschließenden, den Verzicht nicht auf die Abkömmlinge zu erstrecken, in dem Vertragstext zumindest eine Andeutung gefunden haben muss (vgl. hierzu auch OLG München, NJW-RR 2006, 1597; Palandt-Ellenberger, 70. Aufl. 2011, § 133 Rdziff. 19 mit zahlreichen Nachweisen).
  • OLG München, 30.07.2008 - 31 Wx 29/08

    Gemeinschaftliches Testament: Auslegung der Formulierung "Sollte es Gott dem

    In jedem Fall ist aber der Erblasserwille anhand aller Umstände des Einzelfalles zu ermitteln (vgl. BayObLG FamRZ 2005, 840/841 m.w.N.; OLG München NJW-RR 2007, 1162/1164; NJW-RR 2006, 1597/1598).
  • AG Bernau, 22.05.2015 - 26 VI 188/13

    Voraussetzungen der Entlassung eines Nachlasspflegers

     OLG München Az: 31 Wx 35/06 Beschluss vom 06.07.2006 Gründe: I. Die Erblasserin ist am 31.3.2005 im Alter von 82 Jahren verstorben; sie hatte keine Kinder.
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