Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Berlin
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Was geht vor: Die Meinungsfreiheit oder das Hausrecht Facebooks?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Facebook muss gelöschten Nutzerkommentar der von Meinungsfreiheit gedeckt ist wiederherstellen und Sperrung des Facebookkontos aufheben

• faz.net (Pressebericht, 12.04.2018)

  Facebook darf Nutzer-Beitrag nicht löschen

 
• zeit.de (Pressemeldung, 12.04.2018)

  Soziales Netzwerk: Gericht untersagt erstmals Löschung von Facebook-Kommentar

• lto.de (Kurzinformation)

  Unterlassungsantrag stattgegeben: Löschung von Facebook-Kommentar gerichtlich untersagt

• archive.fo (Pressebericht, 12.04.2018)

  Pöbel-Kommentar war erlaubt

• handelsblatt.com (Pressebericht, 12.04.2018)

  Deutsches Gericht verbietet Facebook erstmals Löschung eines Kommentars

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Darf Facebook keine Pöbeleien löschen?

• recht-energisch.de (Kurzinformation)

  Anspruch auf Nicht-Löschung von Facebook-Kommentaren

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Gerichtliches Verbot gegen das Sperren und Löschen rechtmäßiger Inhalte auf Facebook

Besprechungen u.ä. (2)

• lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Meinungsfreiheit im Internet: Im Staate Facebook

• rechtsanwalt-gessner-berlin.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

  "Fast kriegsähnlicher Zustand"

Sonstiges

• presseportal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 12.04.2018)

  Zweifelhafte Lösch- und Sperrpraxis: Deutsches Gericht stoppt erstmals Zensur durch Facebook

Wird zitiert von ... (3)

• LG Frankfurt/Main, 14.05.2018 - 3 O 182/18

  Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

  Wenn nach alledem die Löschung und Sperrung aufgrund der streitgegenständlichen Äußerung im Ergebnis nicht gerechtfertigt werden kann, dann kann der Antragsteller auch verlangen, dass die Antragsgegnerin die Löschung und Sperrung aufgrund dieser Äußerung künftig unterlässt (vgl. insoweit auch LG Berlin, Beschl. v. 23.03.2018 - 31 O 21/18 - als Beschlussverfügung ohne Begründung - juris).
• OLG Frankfurt, 07.09.2018 - 16 W 38/18

  Streitwert für Unterlassung der Löschung von Kommentar in sozialem Netzwerk

  Im Beschluss des Landgerichts Berlin vom 23. März 2018 (31 O 21/18), den der Antragsteller zur Akte gereicht hat (Anlage JS10, Bl. 58 d.A.) ist der Streitwert zwar auf 10.000,- EUR festgesetzt worden.
• LG Göttingen, 20.02.2019 - 9 O 4/18

  Facebook; Gemeinschaftsstandards; Hassrede; Meinungsfreiheit; …

  Entsprechend geltend gemachte Ansprüche sind durch verschiedene Gerichte in der Vergangenheit zwar in vergleichbaren Fällen zugesprochen worden (vgl. etwa LG Frankfurt am Main…, Beschluss vom 14.05.2018 - 2-03 O 182/18, BeckRS 2018, 14915 Rn. 8; LG Berlin, Beschluss vom 23.03.2018 - 31 O 21/18, unveröffentlicht), für einen entsprechenden Anspruch fehlt es aus Sicht der Kammer indes an schlüssigem Vorbringen, worauf der Kläger in der mündlichen Verhandlung am 16.01.2019 auch hingewiesen wurde.