Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart eines Uhrenmodells

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 9
  Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart eines Uhrenmodells

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Für Rufausbeutung kann bereits Anlehnung an die fremde Leistung ausreichen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 02.12.2004 - I ZR 30/02

  Klemmbausteine III

  Auszug aus LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11

  Die Unlauterkeit ergibt sich daraus, dass der Nachahmer sich an den Erfolg eines schon sehr bekannten und auf dem Markt geschätzten Systems anhängt und von dem Ansehen, das der Hersteller des Originalprodukts für seine Erzeugnisse in jahrzehntelanger Markttätigkeit gewonnen hat, unmittelbar profitiert, womit diesem ein Teil seines Markterfolgs in anstößiger Weise genommen wird (vgl. BGH GRUR 2005, 349, 352 - Klemmbausteine III).

  Ein Anlehnen erfordert eine aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise erkennbare Bezugnahme auf den Mitbewerber oder seine Produkte; bloße Assoziationen genügen nicht (BGH, GRUR 2005, 349, 353 - Klemmbausteine III; GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty).

• OLG Köln, 13.01.2012 - 6 U 122/11

  Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Erzeugnisses

  Auszug aus LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11

  Dass die Nachahmung selbst von guter Qualität ist, steht der Annahme einer Rufausbeutung in Bezug zu einer Luxusuhr nicht entgegen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 13.1.2012, 6 U 122/11 S. 12).
• BGH, 10.04.2003 - I ZR 276/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

  Auszug aus LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11

  Ein Anlehnen erfordert eine aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise erkennbare Bezugnahme auf den Mitbewerber oder seine Produkte; bloße Assoziationen genügen nicht (BGH, GRUR 2005, 349, 353 - Klemmbausteine III; GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty).

 
• BGH, 02.04.2009 - I ZR 199/06

  Ausbeinmesser

  Auszug aus LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11

  Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je größer der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der Nachahmung begründen (BGH, GRUR 2009, 1073 Tz. 10 - Ausbeinmesser).
• BGH, 15.04.2010 - I ZR 145/08

  Femur-Teil

  Auszug aus LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11

  Dabei kann grundsätzlich schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (GRUR 2010, 1125 Tz. 42 - Femur-Teil).
• BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

  Handtaschen

  Auszug aus LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11

  Erst recht gilt das, wenn der Betrachter die Uhren nicht gleichzeitig betrachten kann - was für die Beurteilung des Grades der Nachahmung maßgeblich ist (vgl. BGH, GRUR 2007, 795 Tz. 34 - Handtaschen).
• BGH, 02.04.2009 - I ZR 144/06

  Knoblauchwürste

  Auszug aus LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11

  Eine Herkunftstäuschung im weiteren Sinn ist regelmäßig ausgeschlossen, wenn auf dem Produkt eine Herstellerangabe erkennbar ist (BGH GRUR 2009, 1069 Tz. 16 - Knoblauchwürste).