Rechtsprechung
   EuGH, 11.12.1980 - 31/80   

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https://dejure.org/1980,206
EuGH, 11.12.1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,206)
EuGH, Entscheidung vom 11.12.1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,206)
EuGH, Entscheidung vom 11. Dezember 1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,206)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    L'Oréal / De Nieuwe AMCK

    1 . WETTBEWERB - KARTELLE - SELEKTIVE VERTRIEBSSYSTEME - VERBOT - VORAUSSETZUNGEN - FREISTELLUNGSENTSCHEIDUNG - AUSSCHLIESSLICHE ZUSTÄNDIGKEIT DER KOMMISSION

  • EU-Kommission

    L'Oréal / De Nieuwe AMCK

  • Wolters Kluwer

    Gemeinschaftlicher Wettbewerb für Haarpflegeerzeugnisse; Auslegung der Art. 85 und 86 Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWGV); Vereinbarkeit von auf Regelungen eines selektiven Vertriebssystems beruhenden Regelungen mit Art. 85 EWGV; Eignung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. WETTBEWERB - KARTELLE - SELEKTIVE VERTRIEBSSYSTEME - VERBOT - VORAUSSETZUNGEN - FREISTELLUNGSENTSCHEIDUNG - AUSSCHLIESSLICHE ZUSTÄNDIGKEIT DER KOMMISSION

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 1981, 315
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • EuGH, 06.12.2017 - C-230/16

    Ein Anbieter von Luxuswaren kann seinen autorisierten Händlern verbieten, die

    Zwar ist es Aufgabe des vorlegenden Gerichts, zu prüfen, ob eine Vertragsklausel wie die im Ausgangsverfahren streitige, die es verbietet, beim Online-Verkauf der Vertragswaren Drittplattformen einzuschalten, diese Bedingungen erfüllt, doch hat der Gerichtshof ihm die Kriterien für die Auslegung des Unionsrechts an die Hand zu geben, die ihm seine Entscheidung ermöglichen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Dezember 1980, L"Oréal, 31/80, EU:C:1980:289, Rn. 14).
  • OLG Frankfurt, 22.12.2015 - 11 U 84/14

    Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln

    Zweitens müssen die Kriterien einheitlich und diskriminierungsfrei angewendet werden, und drittens dürfen sie nicht über das erforderliche Maß hinausgehen (EuGH, GRUR 2012, 844 [EuGH 13.10.2011 - Rs. C-439/09] -Pierre Fabre - Rdnr. 41; WRP 1978, 234 - Metro I - Rdnr. 20; GRUR Int 1981, 315 - l'Oréal - Rdnr. 15, 16; BGH GRUR 1999, 276 [BGH 12.05.1998 - KZR 23/96] - Depotkosmetik; KG, WRP 2013, 1517 Rdnr 33; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2010, 109; Leitlinien der Europäischen Kommission für vertikale Beschränkungen 2010/C 130/01 -im Folgenden: Leitlinien - , Nr. 175; BKartA, Hintergrundpapier S. 12; Ellger in: Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., Art. 101 Abs. 3 AEUV Rdnr. 527; Bahr in Langen/Bunte, Kartellrecht, 12. Aufl., nach § 2 GWB Rdnr. 235).
  • OLG Frankfurt, 19.04.2016 - 11 U 96/14

    Vorlagebeschluss zur kartellrechtlichen Zulässigkeit von selektiven

    1) Es entspricht gefestigter Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union, dass es legitime Bedürfnisse geben kann, die eine Einschränkung des Preiswettbewerbes zu Gunsten anderer Wettbewerbsfaktoren rechtfertigen und dass deshalb die Organisation eines Vertriebsnetzes der Art, wie es von der Klägerin betrieben wird, dann nicht unter das Verbot des Art. 101 Abs. 1 AEUV fällt, wenn die Auswahl der Wiederverkäufer anhand objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art erfolgt, die einheitlich für alle in Betracht kommenden Wiederverkäufer festgelegt und ohne Diskriminierung angewendet werden, sofern die Eigenschaften des fraglichen Erzeugnisses zur Wahrung seiner Qualität und zur Gewährleistung seines richtigen Gebrauchs ein solches Vertriebsnetz erfordern und sofern die festgelegten Kriterien nicht über das erforderliche Maß hinausgehen (EuGH, Urteil vom 13.10.2011, C-439/09 - Pierre Fabre, GRUR 2012, 844 [EuGH 13.10.2011 - Rs. C-439/09] - Rdnr. 41; Urteil vom 15.10.1977, Rechtssache 26/76 - Metro I, WRP 1978, 234, Rdnr. 20; Urteil vom 11.12.1980, Rechtssache 31/80 - l...Oréal, GRUR-Int 1981, 315 -Rdnr. 15, 16).
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Rechtsprechung
   LG Regensburg, 28.05.1980 - S 31/80   

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https://dejure.org/1980,4118
LG Regensburg, 28.05.1980 - S 31/80 (https://dejure.org/1980,4118)
LG Regensburg, Entscheidung vom 28.05.1980 - S 31/80 (https://dejure.org/1980,4118)
LG Regensburg, Entscheidung vom 28. Mai 1980 - S 31/80 (https://dejure.org/1980,4118)
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Kurzfassungen/Presse

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Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 28.06.1983 - I 31/80   

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https://dejure.org/1983,16159
FG Baden-Württemberg, 28.06.1983 - I 31/80 (https://dejure.org/1983,16159)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.06.1983 - I 31/80 (https://dejure.org/1983,16159)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. Juni 1983 - I 31/80 (https://dejure.org/1983,16159)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   AG Obernburg, 12.03.1981 - F 31/80   

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https://dejure.org/1981,24925
AG Obernburg, 12.03.1981 - F 31/80 (https://dejure.org/1981,24925)
AG Obernburg, Entscheidung vom 12.03.1981 - F 31/80 (https://dejure.org/1981,24925)
AG Obernburg, Entscheidung vom 12. März 1981 - F 31/80 (https://dejure.org/1981,24925)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   RG, 17.01.1880 - Rep. I. 31/80   

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https://dejure.org/1880,40
RG, 17.01.1880 - Rep. I. 31/80 (https://dejure.org/1880,40)
RG, Entscheidung vom 17.01.1880 - Rep. I. 31/80 (https://dejure.org/1880,40)
RG, Entscheidung vom 17. Januar 1880 - Rep. I. 31/80 (https://dejure.org/1880,40)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Offenkundigkeit der Benutzung einer Erfindung

Papierfundstellen

  • RGZ 1, 42
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.11.1965 - Ia ZR 117/64

    Patent für einen hohen Absatz für Damenschuhe - Patent für einen Pfennigabsatz -

    Die "Offenkundigkeit" einer Benutzungshandlung entspricht insoweit der "Öffentlichkeit" einer Druckschrift, als die Feststellung der Neuheitsschädlichkeit in beiden Fällen nicht den Nachweis voraussetzt, daß andere Sachverständige wirklich Kenntnis von der "öffentlich" vorbeschriebenen oder der "offenkundig" vorbenutzten technischen Lehre erlangt haben (so bereits RGZ 1, 42, 44).

    Wenn das Wesen der Erfindung - wie im vorliegenden Fall - erst durch eine Untersuchung (hier z.B. gelegentlich einer Reparatur der Schuhabsätze) erkannt werden kann, setzt die Feststellung der Offenkundigkeit zunächst voraus, daß ein anderer Sachverständiger überhaupt Gelegenheit zur eigenen Nachprüfung gehabt hat (Lindenmaier, PatG, 4. Aufl., § 2 Anm. 17 S. 96 unten unter Hinweis auf RGZ 1, 42; RG BlPMZ 1905, 122; 1914, 276; 1927, 109).

  • BGH, 18.10.1955 - I ZR 197/53
    Die Benutzung braucht auch nicht ohne weiteres durch den bloßen Augenschein erkennbar zu sein; es genügt vielmehr, wenn sie durch eine Untersuchung entdeckt werden kann (RGZ 1, 42-44; RG in BlPMZ 1905, 122).
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Rechtsprechung
   FG Köln, 26.10.1983 - X 30/80 E, X 31/80 L   

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https://dejure.org/1983,22890
FG Köln, 26.10.1983 - X 30/80 E, X 31/80 L (https://dejure.org/1983,22890)
FG Köln, Entscheidung vom 26.10.1983 - X 30/80 E, X 31/80 L (https://dejure.org/1983,22890)
FG Köln, Entscheidung vom 26. Januar 1983 - X 30/80 E, X 31/80 L (https://dejure.org/1983,22890)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1980 - 31/80   

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https://dejure.org/1980,15614
Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,15614)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.10.1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,15614)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Januar 1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,15614)
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  • EU-Kommission

    NV L'Oréal und SA L'Oréal gegen PVBA "De Nieuwe AMCK".

    Wettbewerb - Haarpflegeerzeugnisse

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