Weitere Entscheidungen unten: RG, 08.06.1885 | Generalanwalt beim EuGH, 12.11.1985

Rechtsprechung
   EuGH, 10.12.1985 - 31/85   

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https://dejure.org/1985,943
EuGH, 10.12.1985 - 31/85 (https://dejure.org/1985,943)
EuGH, Entscheidung vom 10.12.1985 - 31/85 (https://dejure.org/1985,943)
EuGH, Entscheidung vom 10. Dezember 1985 - 31/85 (https://dejure.org/1985,943)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    ETA / DK Investment

    1 . WETTBEWERB - KARTELLE - ALLEINVERTRIEBSVERTRAEGE - ABSCHOTTUNG DER MÄRKTE - EINSCHRÄNKUNG DES WETTBEWERBS

  • EU-Kommission

    ETA / DK Investment

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. WETTBEWERB - KARTELLE - ALLEINVERTRIEBSVERTRAEGE - ABSCHOTTUNG DER MÄRKTE - EINSCHRÄNKUNG DES WETTBEWERBS

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 1417
  • GRUR Int. 1986, 403
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • EuGH, 11.09.2014 - C-382/12

    Der Gerichtshof bestätigt das Urteil des Gerichts und billigt damit die

    Zu der in Rn. 128 des vorliegenden Urteils wiedergegebenen Rüge von RBS, die Kommission hätte bei der Prüfung der Frage, ob eine Entscheidung den Wettbewerb beschränke, untersuchen müssen, welche "kontrafaktische Annahme" ohne die MIF tatsächlich realistisch sei, ist auf die Rechtsprechung des Gerichtshofs hinzuweisen, in der er wiederholt entschieden hat, dass für die Beurteilung der Frage, ob eine Vereinbarung wegen der durch sie bewirkten Wettbewerbsstörungen als verboten anzusehen ist, der Wettbewerb so zu betrachten ist, wie er ohne die fragliche Vereinbarung bestehen würde (vgl. Urteile LTM, 56/65, EU:C:1966:38, 360, Béguelin Import, 22/71, EU:C:1971:113, Rn. 16 und 17, Lancôme und Cosparfrance Nederland, 99/79, EU:C:1980:193, Rn. 26, L"Oréal, 31/80, EU:C:1980:289, Rn. 19, ETA Fabriques d"Ébauches, 31/85, EU:C:1985:494, Rn. 11, Bagnasco u. a., C-215/96 und C-216/96, EU:C:1999:12, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie General Motors/Kommission, EU:C:2006:229, Rn. 72).
  • EuGH, 28.05.1998 - C-7/95

    Deere / Kommission

    Gemäß Artikel 85 Absatz 1 ist diese Beurteilung nicht auf tatsächliche Auswirkungen der Vereinbarung auf den Wettbewerb auf dem Gemeinsamen Markt zu beschränken, sondern es sind auch potentielle Auswirkungen zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Dezember 1985 in der Rechtssache 31/85, ETA, Slg. 1985, 3933, Randnr. 12, sowie Urteil BAT und Reynolds/Kommission, a. a. O., Randnr. 54).
  • BGH, 15.07.1999 - I ZR 44/97

    EG-Neuwagen I - Irreführung/Beschaffenheit

    Denn sie können dadurch, daß sie einer Abschottung der nationalen Märkte entgegenwirken, die Entwicklung des Warenaustauschs begünstigen und den Wettbewerb verstärken (vgl. EuGH, Urt. v. 16.1.1992 - Rs. C-373/90, Slg. 1992, I-131 = WRP 1993, 233 f. Tz. 12 - Nissan; vgl. auch EuGH, Urt. v. 10.12.1985 - Rs. 31/85, Slg. 1985, 3933 = WuW/E EWG/MUV 723, 724 - Swatch-Quarzuhren).
  • EuGH, 28.05.1998 - C-8/95

    New Holland Ford / Kommission

    Gemäß Artikel 85 Absatz 1 ist diese Beurteilung nicht auf tatsächliche Auswirkungen der Vereinbarung auf den Wettbewerb auf dem Gemeinsamen Markt zu beschränken, sondern es sind auch potentielle Auswirkungen zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Dezember 1985 in der Rechtssache 31/85, ETA, Slg. 1985, 3933, Randnr. 12, sowie Urteil vom 17. November 1987 in den Rechtssachen 142/84 und 156/84, BAT und Reynolds/Kommission, Slg. 1987, 4487, Randnr. 54).
  • BGH, 19.08.1999 - I ZR 225/97

    EG-Neuwagen II - Irreführung/Beschaffenheit; Irreführung/Herkunft

    Denn sie können dadurch, daß sie einer Abschottung der nationalen Märkte entgegenwirken, die Entwicklung des Warenaustauschs begünstigen und den Wettbewerb verstärken (vgl. EuGH, Urt. v. 16.1.1992 - Rs. C-373/90, Slg. 1992, I-131 = WRP 1993, 233 f. Tz. 12 - Nissan; vgl. auch EuGH, Urt. v. 10.12.1985 - Rs. 31/85, Slg. 1985, 3933 = WuW/E EWG/MUV 723, 724 - Swatch-Quarzuhren).
  • EuG, 12.12.1996 - T-88/92

    Groupement d'achat Édouard Leclerc gegen Kommission der Europäischen

    107 Der Gerichtshof hat insbesondere festgestellt, daß solche auf qualitativen Gesichtspunkten beruhende selektive Vertriebssysteme im Bereich der Herstellung langlebiger, hochwertiger und technisch hoch entwickelter Verbrauchsgüter als mit Artikel 85 Absatz 1 des Vertrages vereinbar hingenommen werden können, um einen Fachhandel zu erhalten, der besondere Leistungen für solche Erzeugnisse zu erbringen vermag (Urteile Metro I, Randnr. 20, AEG, Randnr. 33, Metro II, Randnr. 54, und Urteil des Gerichtshofes vom 10. Dezember 1985 in der Rechtssache 31/85, ETA, Slg. 1985, 3933, Randnr. 16).
  • BGH, 10.11.1987 - KZR 15/86

    "Cartier-Uhren"; Beschränkung der Herstellergarantie auf Kunden von

    In seinemUrteil vom 21. Februar 1984 in der Rechtssache 86/82 (Amtl. Slg. 1984, S. 883 ff. = WuW/E EWG/MUV 663 ff. - "Hasselblad") hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften es als wesentlich herausgestellt, daß parallel importierte Erzeugnisse in vollem Umfang in den Genuß der normalen Garantie des Herstellers kommen; in seinemUrteil vom 10. Dezember 1985 in der Rechtssache 31/85 (WuW/E EWG/MUV 723 ff. = NJW 1986, 1417 ff. - "Swatch-Quarzuhren") hat er entschieden, daß ein Garantiesystem, bei dem der Warenlieferant die Garantie allein dem Kunden seines Alleinvertriebshändlers vorbehält, diesen und seine Wiederverkäufer gegenüber Parallelimporteuren und -händlern privilegiert und damit eine Wettbewerbsbeschränkung im Sinne von Art. 85 Abs. 1 EWG-Vertrag bezweckt oder bewirkt.
  • EuGH, 11.11.1986 - 226/84

    British Leyland / Kommission

    16 DIE KLAEGERIN DARF NÄMLICH DAS VON IHR IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH UNTERHALTENE SELEKTIVE VERTRIEBSSYSTEM NICHT DAZU BENUTZEN , HINDERNISSE FÜR UNABHÄNGIGE HÄNDLER AUFZURICHTEN , DIE FAHRZEUGE AUS ANDEREN MITGLIEDSTAATEN REIMPORTIEREN WOLLEN ( VGL. URTEILE VOM 21. FEBRUAR 1984 IN DER RECHTSSACHE 86/82 , HASSELBLAD , SLG. 1984, 883 , UND VOM 10. DEZEMBER 1985 IN DER RECHTSSACHE 31/85 , ETA , SLG. 1985, 3933 ).
  • EuG, 12.12.1996 - T-19/92

    Groupement d'achat Edouard Leclerc gegen Kommission der Europäischen

    113 Der Gerichtshof hat insbesondere festgestellt, daß solche auf qualitativen Gesichtspunkten beruhende selektive Vertriebssysteme im Bereich der Herstellung langlebiger, hochwertiger und technisch hoch entwickelter Verbrauchsgüter als mit Artikel 85 Absatz 1 des Vertrages vereinbar hingenommen werden können, um einen Fachhandel zu erhalten, der besondere Leistungen für solche Erzeugnisse zu erbringen vermag (Urteile Metro I, Randnr. 20, AEG, Randnr. 33, Metro II, Randnr. 54, und Urteil des Gerichtshofes vom 10. Dezember 1985 in der Rechtssache 31/85, ETA, Slg. 1985, 3933, Randnr. 16).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.07.2001 - C-309/99

    NACH AUFFASSUNG DES GENERALANWALTS KANN EIN VERBOT BESTIMMTER FORMEN DER

    64: - Urteile Société technique minière, S. 304, vom 25. November 1971 in der Rechtssache 22/71 (Béguelin, Slg. 1971, 949, Randnr. 17), vom 11. Dezember 1980 in der Rechtssache 31/80 (L'Oréal, Slg. 1980, 3775, Randnr. 19), vom 11. Juli 1985 in der Rechtssache 42/84 (Remia u. a./Kommission, Slg. 1985, 2545, Randnr. 18) und vom 10. Dezember 1985 in der Rechtssache 31/85 (ETA, Slg. 1985, 3933, Randnr. 11).
  • BGH, 21.04.1988 - I ZR 136/86

    Entfernung von Kontrollnummern I; Wettbewerbswidrigkeit des Entfernens von

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.1997 - C-68/94
  • OLG Hamm, 08.06.1989 - 18 U 186/88

    Inhaltskontrolle von Preisvereinbarungen und sonstigen Festlegungen des

  • OLG Düsseldorf, 19.12.2012 - U (Kart) 18/12

    Ansprüche aus einer Herstellergarantie für sog. Grauimporte

  • OLG Rostock, 19.07.1995 - 2 U 3/95

    Klage des Vertreibers eines koreanischen Autoherstellers gegen die Werbung eines

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Rechtsprechung
   RG, 08.06.1885 - Rep. I. 31/85   

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https://dejure.org/1885,208
RG, 08.06.1885 - Rep. I. 31/85 (https://dejure.org/1885,208)
RG, Entscheidung vom 08.06.1885 - Rep. I. 31/85 (https://dejure.org/1885,208)
RG, Entscheidung vom 08. Juni 1885 - Rep. I. 31/85 (https://dejure.org/1885,208)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unbedingte Erstattung der Kosten einer Nebenintervention von der zur Kostentragung verurteilten Gegenpartei bei Beauftragung eines anderen Anwalts als demjenigen der Hauptpartei

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 13, 433
 
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Generalanwalt beim EuGH, 12.11.1985 - 31/85 (https://dejure.org/1985,10224)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.11.1985 - 31/85 (https://dejure.org/1985,10224)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. November 1985 - 31/85 (https://dejure.org/1985,10224)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    SA ETA Fabriques d'Ébauches gegen SA DK Investment und andere.

    Wettbewerb - Parallelmarkt und Garantieverpflichtung

Verfahrensgang

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