Rechtsprechung
   LG Hamburg, 23.03.2010 - 310 O 155/08 - 308 O 175/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2737
LG Hamburg, 23.03.2010 - 310 O 155/08 - 308 O 175/08 (https://dejure.org/2010,2737)
LG Hamburg, Entscheidung vom 23.03.2010 - 310 O 155/08 - 308 O 175/08 (https://dejure.org/2010,2737)
LG Hamburg, Entscheidung vom 23. März 2010 - 310 O 155/08 - 308 O 175/08 (https://dejure.org/2010,2737)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2737) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 242, 260, 259, 276 BGB; §§ 126 Abs. 1 Satz 3, 77, 85, 97 Abs. 1, 101, 24 Abs. 1 UrhG

  • Telemedicus

    Bushido II

  • aufrecht.de

    Zur unbefugten Verwendung von Teilen fremder Musikstücke als Samples für eigene Rap-Titel II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Streitgegenstandes nach dem herrschenden zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff; Verletzung von Leistungsschutzrechten durch unberechtigte Nutzung von Tonaufnahmen im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheberrechten an Kompositionen bzw. Texten; Entstehung und Übertragung des Urheberrechts; Vermutung der Inhaberschaft des Tonträgerherstellerrechts; Eingriff in das durch § 85 Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz (UrhG) geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers; Entstehung des Schutzes der ausübenden Künstler; Prüfungspflicht und Erkundigungspflicht hinsichtlich der Nutzung einer möglicherweiser geschützten geistigen Leistung eines Dritten; Anspruch auf Auskunft und Rechnungslegung über die von gewerblichen Abnehmern verkauften Tonträger; Voraussetungen eines Ausgleichs immaterieller Schäden durch Geldentschädigung im Urheberrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Rap-Musiker Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt. Rap-Musiker ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe Dark Sanctuary schadensersatzpflichtig.

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverletzung: Rap-Musiker Bushido ist wegen unerlaubter Nutzung von Tonaufnahmen der Musikgruppe Dark Sanctuary schadensersatzpflichtig.

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Bushido-Plagiate

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    "Bushido” im Zwielicht: Kippen die Filesharing-Abmahnungen?

  • spiegel.de (Pressebericht, 23.03.2010)

    Plagiatsurteil: Gericht lässt Bushido-Alben schreddern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rap-Musiker Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt

  • wkblog.de (Zusammenfassung)

    Hat die Bushido-Entscheidung des LG Hamburg Entscheidung tatsächlich Auswirkungen auf dessen Filesharing-Abmahnungen?

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Bushido-Urteile haben keine Auswirkung auf dessen Filesharing-Abmahnungen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Bushido: Wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Bushido - Abmahnungen angreifbar?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bushido wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt - Rollt nunmehr eine Schadensersatzwelle auf Bushido zu?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Bushido - Abmahnungen angreifbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen durch Bushido




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11

    Metall auf Metall II

    Andernfalls wäre ein unerfahrener oder unfähiger Produzent zur Verwertung einer fremden Tonfolge eher berechtigt als ein erfahrener und fähiger Produzent (vgl. LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 399, 410).
  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    Hinsichtlich bestimmter Streitgegenstände bestehe anderweitige Rechtshängigkeit, da die Kläger teilweise dieselben Ansprüche im Verfahren vor dem Landgericht Hamburg zum Az. 310 O 155/08 (Berufung 5 U 40/10) geltend machten.

    Der Senat hat die Akte zum Az. 5 U 40/10 (= 310 O 155/08) zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

    Zu Unrecht meint der Beklagte, es liege (teilweise) anderweitige Rechtshängigkeit mit dem Streitgegenstand aus dem Verfahren zum Az. 310 O 155/08 (= 5 U 40/10) nach § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO vor.

    Anderweitige Rechtshängigkeit setzt voraus, dass das Parallelverfahren vor dem Landgericht Hamburg, Az. 310 O 155/08 zeitlich vor dem hier zu entscheidenden Streitfall rechtshängig geworden wäre.

    Darüber hinaus ist der Einwand anderweitiger Rechtshängigkeit im Verfahren 310 O 155/08 auch deshalb nicht berechtigt, da dort ein anderer Streitgegenstand anhängig ist.

    Insoweit ist auf die Gründe des Urteils in der Sache 310 O 155/08 (LGU 28) zu verweisen.

    Der Beklagte hat - nach den Feststellungen des landgerichtlichen Urteils im Parallelverfahren (vgl. LGU 310 O 155/08, S. 30, Ziff. 3, S. 32 unter b.) - die auch hier streitgegenständlichen Plagiate selbst hergestellt.

  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Durch die - hier anzuwendende - Neufassung des § 85 Abs. 4 UrhG ist die Rechtsprechung zur tatsächlichen Indizwirkung des (P)-Vermerks (vgl. BGH GRUR 2003, 228, 230 - P-Vermerk) überholt ( Boddien in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl. § 85 Rn. 73; LG Hamburg, Urteil vom 23.03.2010 - 310 O 155/08, BeckRS 2010, 07373, Ziffer B.I.2 = ZUM-RD 2010, 399 - Bushido ).Die Inhaberschaft des Tonträgerherstellerrechts wird zugunsten desjenigen vermutet, der auf den Tonträgern in üblicher Weise als Inhaber der Rechte bezeichnet ist (Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 85 Rz. 62a).
  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08

    Bushido I

    310 O 155/08 werden gegen den Beklagten zu 2) und andere Beklagte Ansprüche wegen der Verletzung von Leistungsschutzrechten geltend gemacht.

    Hierzu verweisen sie auf das Verfahren, das unter dem Geschäftszeichen 310 O 155/08 bei der 10. Zivilkammer geführt wird.

    Da die Beklagte zu 1) an dem Verfahren vor der Zivilkammer 10 (Az.: 310 O 155/08) nicht beteiligt ist, könnte der Einwand anderweitiger Rechtshängigkeit ohnehin nur den Beklagten zu 2) betreffen.

    Aber auch im Verhältnis zum Beklagten zu 2) ist in dem Verfahren 310 O 155/08 ein anderer Streitgegenstand anhängig.

  • OLG Hamburg, 27.07.2017 - 3 U 220/15

    Urheberrechtliche Unterlassungsklage einer deutschen Normierungs-Organisation

    In der Rechtsprechung wird das teilweise ebenso gesehen (vgl. LG Berlin, ZUM 2005, 842, juris Rn. 33 - noch vor Einführung des § 10 Abs. 3 UrhG; LG Frankfurt, CR 2010, 354, juris Rn. 34 - für Software; OLG Köln, ZUM-RD 2010, 324, Rn. 3 - Stadtplanausschnitte online, Formulierung des ©-Vermerks nicht wiedergegeben; LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 399 (407), juris Rn. 83 - betrifft § 85 Abs. 4 UrhG, der ausdrücklich auf § 10 Abs. 1 UrhG verweist).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht