Rechtsprechung
| OLG Celle, 18.07.2012 - 311 SsBs 82/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Fahrverbot, Absehen, Zeitablauf, Berechnung, Zeitraum
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 349 Abs. 2 StPO; § 79 Abs. 3 OWiG
Notwendigkeit eines Zeitablaufs von über zwei Jahren zwischen Tat und letzter tatrichterlichen Entscheidung für ein Absehen vom Regelfahrverbot - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notwendigkeit eines Zeitablaufs von über zwei Jahren zwischen Tat und letzter tatrichterlichen Entscheidung für ein Absehen vom Regelfahrverbot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Fahrverbot - Absehen nach einem Zeitablauf von zwei Jahren, nur wann?
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Absehen vom Fahrverbot aufgrund langen Zeitanlaufs
- taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)
Kein Fahrverbot nach zwei Jahren
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Celle, 23.12.2004 - 211 Ss 145/04
Gebotenheit der Verhängung eines Regelfahrverbotes nach der …
Auszug aus OLG Celle, 18.07.2012 - 311 SsBs 82/12
Nach der Rechtsprechung des Senats kommt ein Absehen vom Regelfahrverbot bei einem Zeitablauf von über zwei Jahren zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung in Betracht (Beschluss vom 23. Dezember 2004 - 211 Ss 145/04 (OWi), Nds. Rpfl. - OLG Oldenburg, 03.08.2011 - 2 SsBs 172/11
Voraussetzungen für ein Absehen vom Fahrverbot nach § 25 StVG bei zweijährigem …
Auszug aus OLG Celle, 18.07.2012 - 311 SsBs 82/12
2005, 93; ebenso OLG Oldenburg, Beschluss vom 3. August 2011 - 2 SsBs 172/11, NZV 2011, 564).
- AG Castrop-Rauxel, 12.07.2016 - 6 OWi 23/16
Terminsverlegungsantrag, Urlaubsabwesenheit Verteidiger, Antragsbegründung
In der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte ist anerkannt, dass bei einem Zeitablauf von über zwei Jahren zwischen Tat (Datum der möglichen Tat hier: August 2015) und Urteil der erzieherische Sinn und Zweck des Fahrverbots an sich infrage gestellt sein kann (vergleiche OLG Celle, Beschluss vom 18.07.2012, Aktenzeichen: 311 SsBs 82/12;… Krumm , Das Fahrverbot in Bußgeldsachen, 3. Auflage 2014, § 6 Rn. 164 m.w.N.).