Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1985

Rechtsprechung
   EuGH, 03.10.1985 - 311/84   

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https://dejure.org/1985,328
EuGH, 03.10.1985 - 311/84 (https://dejure.org/1985,328)
EuGH, Entscheidung vom 03.10.1985 - 311/84 (https://dejure.org/1985,328)
EuGH, Entscheidung vom 03. Januar 1985 - 311/84 (https://dejure.org/1985,328)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission

    CBEM / CLT und IPB

    1 . WETTBEWERB - BEHERRSCHENDE STELLUNG - LAGE , DIE SICH AUS RECHTSVORSCHRIFTEN ERGIBT - GELTUNG VON ARTIKEL 86 EWG-VERTRAG

  • EU-Kommission

    CBEM / CLT und IPB

  • Wolters Kluwer

    Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes in Verfahren wegen Klagen auf Unterlassung; Kriterien für die Annahme einer beherrschenden Stellung und des Missbrauchs einer beherrschenden Stellung; Annahme einer beherrschenden Stellung bei Vorliegen eines gesetzlichen Monopols für ...

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 86

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 86
    1. WETTBEWERB - BEHERRSCHENDE STELLUNG - LAGE , DIE SICH AUS RECHTSVORSCHRIFTEN ERGIBT - GELTUNG VON ARTIKEL 86 EWG-VERTRAG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bei beschränkter Möglichkeit des Wettbewerbes

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    SA Centre belge d'études de marché - télémarketing (CBEM) gegen SA Compagnie luxembourgeoise de télédiffusion (CLT) und SA Information publicité Benelux (IPB).

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 654
  • GRUR Int. 1986, 191
  • afp 1986, 168
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • EuG, 17.09.2007 - T-201/04

    Microsoft / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung -

    So hat der Gerichtshof die Ansicht vertreten, dass ein Unternehmen in beherrschender Stellung auf dem Rohstoffmarkt, das, um sich diese Rohstoffe für die Herstellung ihrer eigenen Derivate vorzubehalten, die Belieferung eines Kunden, der selbst diese Derivate herstellte, verweigerte, so dass jeglicher Wettbewerb seitens dieses Kunden ausgeschaltet zu werden drohte, seine beherrschende Stellung im Sinne von Art. 82 EG missbräuchlich ausnutzte (Urteil des Gerichtshofs vom 6. März 1974, 1stituto Chemioterapico Italiano und Commercial Solvents/Kommission, 6/73 und 7/73, Slg. 1974, 223; vgl. in Bezug auf eine Lieferverweigerung Urteil des Gerichtshofs vom 3. Oktober 1985, CBEM, 311/84, Slg. 1985, 3261).
  • EuGH, 23.04.1991 - C-41/90

    Höfner und Elser / Macrotron

    28 In diesem Zusammenhang ist erstens darauf zu verweisen, daß ein mit einem gesetzlichen Monopol ausgestattetes Unternehmen als im Besitz einer beherrschenden Stellung im Sinne des Artikels 86 EWG-Vertrag angesehen werden kann (siehe Urteil vom 3. Oktober 1985 in der Rechtssache 311/84, CBEM, Slg. 1985, 3261, Randnr. 16) und das Gebiet eines Mitgliedstaats, auf das sich dieses Monopol erstreckt, einen wesentlichen Teil des Gemeinsamen Marktes darstellen kann (siehe Urteil vom 9. November 1983 in der Rechtssache 322/81, Michelin, Slg. 1983, 3461, Randnr. 28).
  • BGH, 06.10.2015 - KZR 17/14

    Zentralverhandlungsmandat für Presse-Grosso bestätigt - zentrales

    Im Hinblick auf diese unionsrechtliche Funktionsgarantie (vgl. Wernicke in Grabitz/Hilf/Nettesheim aaO Art. 106 Rn. 74; MünchKommEUWettbR-Gundel aaO Art. 106 Rn. 94) setzt eine Verhinderung im Sinne von Art. 106 Abs. 2 Satz 1 AEUV nach der neueren Rechtsprechung der Unionsgerichte nicht mehr voraus, dass die Anwendung des Unionsrechts mit der Erfüllung der besonderen Aufgabe nachweislich unvereinbar ist (so noch EuGH, Urteil vom 30. April 1974 - 155/73, Slg. 1974, 409 Rn. 15 - Sacchi; Urteil vom 3. Oktober 1985 - 311/84, Slg. 1985, 3261 Rn.17 - CBEM).
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   Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1985 - 311/84   

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Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1985 - 311/84 (https://dejure.org/1985,10771)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.07.1985 - 311/84 (https://dejure.org/1985,10771)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 1985 - 311/84 (https://dejure.org/1985,10771)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    SA Centre belge d'études de marché - télémarketing (CBEM) gegen SA Compagnie luxembourgeoise de télédiffusion (CLT) und SA Information publicité Benelux (IPB).

    Beherrschende Stellung - Telemarketing

Verfahrensgang

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