Weitere Entscheidung unten: LG Hamburg, 17.03.2009

Rechtsprechung
   LG Hamburg, 07.07.2009 - 312 O 142/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bleibt die Abmahnung in der Firewall hängen, geht dies zu Lasten des Abgemahnten / Die Abmahnung als "Wohltat”

  • openjur.de

    §§ 93, 91 ZPO

  • webshoprecht.de

    Zugang und Beweislast bei einer per E-Mail ausgesprochenen Abmahnung

  • wbs-law.de

    Abmahnungen auch per E-Mail möglich

  • aufrecht.de

    Abmahnung per E-Mail zulässig

  • rechtsanwaltmoebius.de PDF
  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zeitpunkt des Zugangs einer Abmahnung bei Nutzung einer Firewall

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungslast und Beweislast für einen nicht erfolgten Zugang einer Abmahnung (hier: E-mail-Abmahnung)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 12 Abs. 1 S. 2 UWG
    Abmahnung kann auch per E-Mail zugestellt werden

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail möglich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abzocke von Verbrauchern durch gefälschte Abmahnungen per E-Mail

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail? Gefälschte Abmahnungen im Fokus.

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    LG Hamburg zum Zugang der Abmahnung per E-Mail

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Versendung von Abmahnung per E-Mail ausreichend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Adressat beweispflichtig für Nicht-Zugang der Abmahnungs-E-Mail

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail zulässig

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail - Risiko des Verlorengehens der E-Mail

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Abzocke von Verbrauchern durch gefälschte Abmahnungen per E-Mail

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Abmahnung per Email möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Spam-Ordner: Tägliche Überprüfung ein Muss?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Durch Firewall geblockte E-Mails müssen regelmäßig gesichtet werden, um erhebliche Kosten zu vermeiden!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Abmahnung kann ausschließlich per E-Mail erfolgen - Kein Postversand oder Faxversand notwendig - Risiko des Verlustes einer E-Mail aufgrund der Filterung von E-Mails durch eine Firewall liegt allein beim Abgemahnten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnung per E-Mail

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten

Besprechungen u.ä. (2)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Muss der Zugang der Abmahnung nachgewiesen werden?

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnung per E-Mail: Firewall und Spam-Filter müssen kontrolliert werden

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Abmahnung per E-Mail - Ein echtes Problem" von RA Prof. Dr. Stefan Ernst und Ass. Jur./Wiss. Mit. Philipp Wittmann, original erschienen in: MarkenR 2010, 273 - 281.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Hamburg vom 07.07.2009, Az.: 312 O 142/09 (Zugang einer Abmahnung per E-Mail)" von Wiss. Mit. René Hoppe, original erschienen in: MMR 2010, 655 - 656.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 654
  • K&R 2010, 207



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 19.07.2012 - III ZR 71/12  

    Vertrag über die Bereitstellung eines Telefon- und Internetanschlusses:

    Hiernach war der Kläger gehalten, nach Zugang der Rechnung vom 17. Dezember 2009 (siehe zum Zugang bei Verwendung elektronischer Medien z.B. LG Berlin, WM 2010, 1121, 1122 zur Abrufbarkeit über ein vom Absender eingerichtetes Internetkonto ["online-banking"]; OLG München, Beschluss vom 15. März 2012 - Verg 2/12, juris Rn. 50; LG Hamburg MMR 2010, 654; AG Meldorf NJW 2011, 2890, 2891 jeweils zur E-Mail) unverzüglich zu reagieren und entweder die dauerhafte Verbindung seines Routers mit dem Internet zu unterbinden oder sogleich in den reinen Pauschaltarif der Beklagten zu wechseln.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.11.2012 - 15 Ta 2066/12  

    Prozesskostenhilfe - Bewerber - Diskriminierung - Erfolgsaussicht - Zugang einer

    Auch die Entscheidung des LG Hamburg (07.07.2009 - 312 O 142/09 - juris) kann ebenfalls eine andere Entscheidung nicht rechtfertigen, da sie gleichfalls zum Ausnahmetatbestand des § 93 ZPO ergangen ist (a. a. O. Rn. 17).
  • AG Meldorf, 29.03.2011 - 81 C 1601/10  

    Korrektur einer Online-Bestellung

    Dementsprechend gehe eine im Postfach bereit liegende E-Mail erst zu dem Zeitpunkt zu, zu dem mit einer Kenntnisnahme üblicherweise gerechnet werden könne (LG Hamburg, MMR 2010, 654; MüKo-Einsele, § 130 BGB, Rn. 19).
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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 17.03.2009 - 312 O 142/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    "Fachanwalt für Markenrecht" und "Fachanwalt: Markenrecht" abmahnfähig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG
    Die Werbung mit der Bezeichnung "Fachanwalt für Markenrecht” ist wettbewerbswidrig

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Ausgedachte Fachanwaltschaften sind wettbewerbswidrig

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Ausgedachte Fachanwaltschaften sind wettbewerbswidrig

Besprechungen u.ä.

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Fachanwalt für Markenrecht

Verfahrensgang

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