Rechtsprechung
| LG Hamburg, 19.01.2010 - 312 O 258/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
§ 8 Abs. 4 UWG; §§ 9 Abs. 1, 3, 5 BPrBindG
- webshoprecht.de
Zum fehlenden Rechtsmissbrauch bei koordiniertem Abmahnverhalten mehrerer Unternehmen und zur Buchpreisbindung bei Amazon
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Buchhändlers gegen eine Online-Buchhandelsbetreiberin auf Unterlassung des Verkaufs preisgebundener Bücher zu geringeren Preisen; Kriterien für das Vorliegen eines Falls rechtsmissbräuchlicher Mehrfachverfolgung
- info-it-recht.de
Amazon handelt als Täterin selbst; auf Prüfpflichten in Bezug auf Störerhaftung kommt es nicht an (hier: Verstoß gegen Buchpreisbindungsgesetz)
- wbs-law.de
(Entscheidungsanmerkung und Volltext)
§§ 3, 5, 9 Abs. 1, 3 BPrBindG; §§ 8 Abs. 4,12 Abs. 1 Satz 2 UWG
Verschuldensunabhängige Unterlassungshaftung bei Verkauf von Büchern unterhalb der Buchpreisbindung - aufrecht.de
Amazon und Buchpreisbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3 S. 1, 5 Abs. 1 BuchPrG
Jetzt ist auch Amazon der Buchpreisbindung unterworfen - internet-law.de (Kurzinformation)
LG Hamburg verurteilt Amazon wegen Verstoß gegen Buchpreisbindung
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kein Rechtsmissbrauch bei Verfolgung verschiedener Wettbewerbsverstöße
- buchpreisbindung.drik.de (Leitsatz)
Parallele Abmahnungen durch mehrere Buchhändler
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verletzungen der gesetzlichen Buchpreisbindung auf Amazon.de wettbewerbswidrig
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Amazon haftet für Verstöße gegen Buchpreisbindung
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Die Haftung von Amazon für Verstöße gegen die Buchpreisbindung
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Amazon und Buchpreisbindung
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Buchpreisbindung gilt auch für Online Händler Amazon
Besprechungen u.ä.
- wbs-law.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)
§§ 3, 5, 9 Abs. 1, 3 BPrBindG; §§ 8 Abs. 4,12 Abs. 1 Satz 2 UWG
Verschuldensunabhängige Unterlassungshaftung bei Verkauf von Büchern unterhalb der Buchpreisbindung
Papierfundstellen
- MMR 2010, 413
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 02.04.2014 - 11 U 3/14
Buchpreisbindung: Wettbewerbswidriges Verhalten durch Gewährung von …
Das Landgericht Hamburg hat ebenfalls eine den Gesetzeswortlaut wiedergebende Antragsfassung und entsprechende Tenorierung im Rahmen einer Sachverhaltskonstellation für hinreichend bestimmt angesehen, bei welcher der Umstand des Verkaufs von preisgebundenen Büchern unterhalb des gebundenen Buchpreises an Letztabnehmer zwischen den Parteien unstreitig war (LG Hamburg, Urteil vom 19.1.2010, Az: 312 O 258/09 zitiert nach juris).