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   LG Hamburg, 01.06.2012 - 312 O 409/10   

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https://dejure.org/2012,83906
LG Hamburg, 01.06.2012 - 312 O 409/10 (https://dejure.org/2012,83906)
LG Hamburg, Entscheidung vom 01.06.2012 - 312 O 409/10 (https://dejure.org/2012,83906)
LG Hamburg, Entscheidung vom 01. Juni 2012 - 312 O 409/10 (https://dejure.org/2012,83906)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG
    Markenrechtverletzung: Unterlassungsanspruch aus einem Unternehmenskennzeichen; Prüfung der Zeichenähnlichkeit; Beurteilung der Branchennähe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

    METROBUS

    Auszug aus LG Hamburg, 01.06.2012 - 312 O 409/10
    In die Tätigkeitsbereiche der Parteien sind aber auch naheliegende Ausweitungen der Tätigkeitsbereiche einzubeziehen (vgl. Ingerl/Rohnke, Markenrecht, 3. Aufl., 2010, § 15 Rz. 89, 96, 100; BGH, GRUR 2009, 484 Rz. 73- Metrobus; BGH, GRUR 2002, 898, 899f. - defacto ).
  • OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 20 U 21/03

    Keine Markenrechtsverletzung durch Meta-Tags

    Auszug aus LG Hamburg, 01.06.2012 - 312 O 409/10
    Dieser Teil der Bezeichnung ist als Firmenschlagwort oder Abkürzung von An. H. KG geeignet, als Unternehmensname zu wirken und sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 340, 341).
  • OLG Hamburg, 07.03.2002 - 3 U 325/01

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht

    Auszug aus LG Hamburg, 01.06.2012 - 312 O 409/10
    Naheliegende Ausweitungsmöglichkeiten sind solche, die nicht nur theoretisch, sondern nach den tatsächlichen Gegebenheiten aus der Sicht des Verkehrs nicht gänzlich fernliegend sind (OLG Hamburg, GRUR-RR 2002, 226, 228).
  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99

    Defacto.de

    Auszug aus LG Hamburg, 01.06.2012 - 312 O 409/10
    In die Tätigkeitsbereiche der Parteien sind aber auch naheliegende Ausweitungen der Tätigkeitsbereiche einzubeziehen (vgl. Ingerl/Rohnke, Markenrecht, 3. Aufl., 2010, § 15 Rz. 89, 96, 100; BGH, GRUR 2009, 484 Rz. 73- Metrobus; BGH, GRUR 2002, 898, 899f. - defacto ).
  • OLG Hamburg, 11.12.2014 - 3 U 108/12

    Anson's/ASOS - Markenrechtverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung der

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, ZK 12, vom 1. Juni 2012 (Az. 312 O 409/10), berichtigt gemäß Beschluss vom 12. Juli 2012, abgeändert und die Klage abgewiesen.

    das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 01. Juni 2012, Az. 312 O 409/10 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

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