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   LG Hamburg, 02.10.2008 - 312 O 464/08   

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https://dejure.org/2008,3581
LG Hamburg, 02.10.2008 - 312 O 464/08 (https://dejure.org/2008,3581)
LG Hamburg, Entscheidung vom 02.10.2008 - 312 O 464/08 (https://dejure.org/2008,3581)
LG Hamburg, Entscheidung vom 02. Januar 2008 - 312 O 464/08 (https://dejure.org/2008,3581)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • markenmagazin:recht

    § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG
    StudiVZ ./. BoerseVZ

  • openjur.de

    Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Markenverletzung im Internet: Rechtshängigkeitssperre für eine Leistungsklage durch vorzeitig erhobene negative Feststellungsklage; Verwechslungsgefahr zwischen börseVZ und studiVZ für zielgruppenorientierte Online-Netzwerke

  • Telemedicus

    Markenrechtlicher Schutz von VZ-Domains

  • Telemedicus

    Markenrechtlicher Schutz von VZ-Domains

  • damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Negative Feststellungsklage begründet keine zwingende örtliche Zuständigkeit für einstweilige Verfügung

  • JurPC

    "BÖRSEVZ"

  • aufrecht.de

    "VZ"-Domains sind durch das Markenrecht geschützt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    StudiVZ vs. börsevz

  • peter-kehl.de (Kurzinformation)

    LG Hamburg untersagt die Nutzung von "BörseVZ”

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Buchstaben "VZ" bei StudiVZ und SchülerVZ kommt markenrechtlicher Schutz zu

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 109 (Ls.)
  • MMR 2009, 135
  • K&R 2009, 206
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 29.09.2021 - 26 W (pat) 555/19
    Auch die Wortzeichen "simplify Internet" (BPatG 29 W (pat) 113/05), "simplify your success" (32 W (pat) 120/05), "LOKMAUS" (BGH GRUR 2005, 578), "LOGO" (GRUR 2000, 722) und "studiVZ, schülerVZ und "meinVZ" (LG Hamburg, Urt. v. 2. Oktober 2008 - 312 O 464/08) seien als nicht beschreibend und daher schutzfähig angesehen worden.

    e) Die Wortmarken "studiVZ, schülerVZ und "meinVZ" (LG Hamburg, Urt. v. 2. Oktober 2008 - 312 O 464/08, MMR 2009, 135) sind in einem Verletzungsverfahren nur wegen des Akronyms "VZ" als kennzeichnungskräftig eingestuft worden, weil dieses weder die gebräuchliche Abkürzung für "Verzeichnis" sei, noch habe es sich bei den so gekennzeichneten Diensten um Verzeichnisse im eigentlichen Sinne, sondern um Internetnetzwerke gehandelt, die vorrangig der Förderung der Kommunikation ihrer Mitglieder und nicht deren Auflistung dienen.

  • BPatG, 29.09.2021 - 26 W (pat) 554/19
    Auch die Wortzeichen "simplify Internet" (BPatG 29 W (pat) 113/05), "simplify your success" (32 W (pat) 120/05), "LOKMAUS" (BGH GRUR 2005, 578), "LOGO" (GRUR 2000, 722) und "studiVZ, schülerVZ und "meinVZ" (LG Hamburg, Urt. v. 2. Oktober 2008 - 312 O 464/08) seien als nicht beschreibend und daher schutzfähig angesehen worden.

    e) Die Wortmarken "studiVZ, schülerVZ und "meinVZ" (LG Hamburg, Urt. v. 2. Oktober 2008 - 312 O 464/08, MMR 2009, 135) sind in einem Verletzungsverfahren nur wegen des Akronyms "VZ" als kennzeichnungskräftig eingestuft worden, weil es weder die gebräuchliche Abkürzung für "Verzeichnis" sei, noch habe es sich bei den so gekennzeichneten Diensten um Verzeichnisse im eigentlichen Sinne, sondern um Internetnetzwerke gehandelt, die vorrangig der Förderung der Kommunikation ihrer Mitglieder und nicht deren Auflistung dienen.

  • LG Hamburg, 24.02.2009 - 312 O 556/08

    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens

    Auf entsprechenden Antrag der Klägerin hat die Kammer der Beklagten mit einstweiliger Verfügung vom 07.08.2008 (Az. 312 O 464/08) unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel verboten,.

    Die Kammer hat bereits in ihrem Urteil vom 02.10.2008 (Az. 312 O 464/08) darauf hingewiesen, dass die Unterschiede in der bildlichen Gestaltung der Wort/Bild-Marken nicht so erheblich sind, dass sie aus der sich aus dem Textbestandteil durch den Gesichtspunkt der Serienzeichen ergebenden Verwechslungsgefahr hinausführen würden.

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