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   LG Hamburg, 27.01.2015 - 312 O 51/14   

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https://dejure.org/2015,1278
LG Hamburg, 27.01.2015 - 312 O 51/14 (https://dejure.org/2015,1278)
LG Hamburg, Entscheidung vom 27.01.2015 - 312 O 51/14 (https://dejure.org/2015,1278)
LG Hamburg, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - 312 O 51/14 (https://dejure.org/2015,1278)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    Nivea Vital

    § 3 aF UWG, § 4 aF UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 aF UWG, § 8 Abs 1 UWG
    Bestehen eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs hinsichtlich der Umverpackung von Hautpflegeprodukten wegen einer Täuschung über die Füllmenge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    4 cm hoher Nivea-Tiegel in 7 cm hoher Pappverpackung stellt keine "Mogelpackung" dar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Irreführung durch Nivea, wenn 7 cm hohe Produktverpackung einen 4 cm hohen Creme-Tiegel enthält und die Füllmenge auf der Verpackung angegeben ist

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nivea-Tiegel "Mogelpackung"?

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Landgericht Hamburg weist Klage gegen Nivea-Produkte ab

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Karlsruhe, 22.11.2012 - 4 U 156/12

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Frischkäseprodukts in einer Verpackung

    Auszug aus LG Hamburg, 27.01.2015 - 312 O 51/14
    Der Verbraucher soll davor geschützt werden, dass bei ihm auf Grund des äußeren Erscheinungsbildes einer Fertigpackung der Eindruck erweckt wird, er könne das Produkt in einer Menge erwerben, die dem äußeren Erscheinungsbild der Verpackung in etwa entspricht, obwohl diese tatsächlich wesentlich weniger enthält (vgl. BGH NJW 1982, 236 f. Kippdeckeldose; OLG Karlsruhe WRP 2013, 216 = BeckRS 2012, 24056; OLG Frankfurt BeckRS 2009, 11004).
  • OLG Frankfurt, 21.10.2008 - 14 U 240/07

    Wettbewerbsverstoß: Vertrieb einer Gewürzmischung in einer "Mogelpackung"

    Auszug aus LG Hamburg, 27.01.2015 - 312 O 51/14
    Der Verbraucher soll davor geschützt werden, dass bei ihm auf Grund des äußeren Erscheinungsbildes einer Fertigpackung der Eindruck erweckt wird, er könne das Produkt in einer Menge erwerben, die dem äußeren Erscheinungsbild der Verpackung in etwa entspricht, obwohl diese tatsächlich wesentlich weniger enthält (vgl. BGH NJW 1982, 236 f. Kippdeckeldose; OLG Karlsruhe WRP 2013, 216 = BeckRS 2012, 24056; OLG Frankfurt BeckRS 2009, 11004).
  • BGH, 30.10.1981 - I ZR 156/79

    Kippdeckeldose

    Auszug aus LG Hamburg, 27.01.2015 - 312 O 51/14
    Der Verbraucher soll davor geschützt werden, dass bei ihm auf Grund des äußeren Erscheinungsbildes einer Fertigpackung der Eindruck erweckt wird, er könne das Produkt in einer Menge erwerben, die dem äußeren Erscheinungsbild der Verpackung in etwa entspricht, obwohl diese tatsächlich wesentlich weniger enthält (vgl. BGH NJW 1982, 236 f. Kippdeckeldose; OLG Karlsruhe WRP 2013, 216 = BeckRS 2012, 24056; OLG Frankfurt BeckRS 2009, 11004).
  • BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16

    Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Hamburg, Urteil vom 27. Januar 2015 - 312 O 51/14, juris).
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