Rechtsprechung
LG Hamburg, 29.04.2021 - 312 O 94/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Verbraucherzentrale Bundesverband
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Kündigung per Brief muss auch bei online geschlossenen Verträgen möglich sein - Anderslautende AGB-Klausel unwirksam
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Online-Vertrag: Kündigung per Brief ausgeschlossen?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Energieversorger möchte nur elektronischen Kontakt zum Kunden - So eine Vertragsklausel ist unwirksam: Online-Verträge sind auch per Brief kündbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Verträge können auch per Brief gekündigt werden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Zulässigkeit der Kündigung von Online-Verträgen per Brief
- juraforum.de (Kurzinformation)
Kündigung per Brief bei rein online geschlossenen Verträgen möglich
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Online-Verträge auch per Brief oder Einschreiben kündbar - Zwang zur elektronischen Kommunikation ist unzulässig
Papierfundstellen
- MMR 2021, 745
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.02.2019 - III ZR 38/18
Rechtsstreit um die Verpflichtung eines Pflegebedürftigen zur Tragung der …
Auszug aus LG Hamburg, 29.04.2021 - 312 O 94/20
Dazu gehört nicht nur, dass die einzelne Regelung für sich genommen klar formuliert ist, sie muss auch im Kontext mit dem übrigen Klauselwerk verständlich sein (vgl. BGH, Urteil vom 7.2.2019, III ZR 38/18, Rz 22).Der Vertragspartner des Verwenders muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was gegebenenfalls "auf ihn zukommt" (vgl. BGH, Urteil vom 7.2.2019, III ZR 38/18, Rz 22).
- BGH, 14.07.2016 - III ZR 387/15
Unangemessene Vertragsklausel gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB trotz Vorliegens der …
Auszug aus LG Hamburg, 29.04.2021 - 312 O 94/20
Aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.7.2016, III ZR 387/15, auf die die Beklagte in ihrem Schriftsatz vom 25.2.2021 verweist, ergibt sich nichts Anderes.