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Rechtsprechung
   EGMR, 22.06.2004 - 31443/96   

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https://dejure.org/2004,14792
EGMR, 22.06.2004 - 31443/96 (https://dejure.org/2004,14792)
EGMR, Entscheidung vom 22.06.2004 - 31443/96 (https://dejure.org/2004,14792)
EGMR, Entscheidung vom 22. Juni 2004 - 31443/96 (https://dejure.org/2004,14792)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    BRONIOWSKI c. POLOGNE

    Art. 35, Art. 35 Abs. 1, Art. 41, Protokoll Nr. 1 Art. 1, Protokoll Nr. 1 Art. 1 Abs. 1 MRK
    Exception préliminaire rejetée (non-épuisement des voies de recours internes) Violation de P1-1 Satisfaction équitable réservée Remboursement partiel frais et dépens - procédure de la Convention (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    BRONIOWSKI v. POLAND

    Art. 35, Art. 35 Abs. 1, Art. 41, Protokoll Nr. 1 Art. 1, Protokoll Nr. 1 Art. 1 Abs. 1 MRK
    Preliminary objection dismissed (non-exhaustion of domestic remedies) Violation of P1-1 Just satisfaction reserved Costs and expenses partial award - Convention proceedings (englisch)

  • Österreichisches Institut für Menschenrechte PDF

    (englisch)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2521
  • NJW 2006, 1312 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • EGMR, 08.06.2006 - 75529/01

    Verschleppter Prozess - Mann prozessiert seit 16 Jahren um Entschädigung nach

    Staat rechtlich nicht nur zur Zahlung des nach Art. 41 EMRK als gerechte Entschädigung zugesprochenen Betrags an den Betroffenen, sondern auch dazu, unter Aufsicht des Ministerkomitees allgemeine oder individuelle Maßnahmen in seiner Rechtsordnung zu treffen, um die vom Gerichtshof festgestellte Verletzung abzustellen und die Folgen soweit wie möglich wieder gutzumachen (EGMR, Slg. 2004-V Nr. 192 = NJW 2005, 2521 - Broniowski/Polen).
  • EGMR, 26.06.2012 - 9300/07

    Herrmann ./. Deutschland

    Nach gefestigter Rechtsprechung ist Artikel 1 Absatz 2 des Protokolls Nr. 1 im Lichte des im ersten Satz dieses Artikels niedergelegten Grundsatzes zu sehen (s. u.a. James und andere./. Vereinigtes Königreich, 21. Februar 1986, Rdnr. 37, Serie A Band 98, Broniowski./. Polen [GK], Nr. 31443/96, Rdnr. 134, CEDH 2004-V, und Brosset-Triboulet und andere./. Frankreich [GK], Nr. 34078/02, Rdnr. 80, 29. März 2010).
  • EGMR, 02.09.2010 - 46344/06

    Beschwerderecht gegen lange Verfahren gefordert

    Am 24. November 2009 entschied die Kammer, die o.g. Individualbeschwerde nach Artikel 41 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs vorrangig zu behandeln und den Parteien mitzuteilen, dass es die Eignung der Rechtssache für ein Piloturteilsverfahren prüfe (siehe Broniowski ./. Polen [GK], Individualbeschwerde Nr. 31443/96, Rdnrn. 189-194 und Tenor, ECHR 2004-V, und Hutten-Czapska ./. Polen [GK], Individualbeschwerde Nr. 35014/97, Rdnrn. 231-239 und Tenor, ECHR 2006-VIII).

    Der Gerichtshof weist erneut darauf hin, dass der beschwerdegegnerische Staat, wenn eine Verletzung festgestellt worden ist, nach Artikel 46 der Konvention rechtlich nicht nur zur Zahlung der als gerechte Entschädigung zugesprochenen Beträge an die Betroffenen, sondern auch dazu verpflichtet ist, unter Überwachung durch das Ministerkomitee allgemeine bzw. gegebenenfalls individuelle Maßnahmen in seiner innerstaatlichen Rechtsordnung zu treffen, um die vom Gerichtshof festgestellte Verletzung abzustellen und den Folgen so weit wie möglich abzuhelfen (siehe Broniowski ./. Polen [GK], Individualbeschwerde Nr. 31443/96, Rdnr. 192, ECHR 2004-V).

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Rechtsprechung
   EGMR, 19.12.2002 - 31443/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,30837
EGMR, 19.12.2002 - 31443/96 (https://dejure.org/2002,30837)
EGMR, Entscheidung vom 19.12.2002 - 31443/96 (https://dejure.org/2002,30837)
EGMR, Entscheidung vom 19. Dezember 2002 - 31443/96 (https://dejure.org/2002,30837)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   EGMR, 28.09.2005 - 31443/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,35128
EGMR, 28.09.2005 - 31443/96 (https://dejure.org/2005,35128)
EGMR, Entscheidung vom 28.09.2005 - 31443/96 (https://dejure.org/2005,35128)
EGMR, Entscheidung vom 28. September 2005 - 31443/96 (https://dejure.org/2005,35128)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    BRONIOWSKI v. POLAND

    Art. 37, Art. 37 Abs. 1, Art. 39, Art. 46, Art. 46 Abs. 2, Protokoll Nr. 1 Art. 1, Protokoll Nr. 1 Art. 1 Abs. 1 MRK
    Struck out of the list (friendly settlement) (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    BRONIOWSKI c. POLOGNE

    Art. 37, Art. 37 Abs. 1, Art. 39, Art. 46, Art. 46 Abs. 2, Protokoll Nr. 1 Art. 1, Protokoll Nr. 1 Art. 1 Abs. 1 MRK
    Radiation du rôle (règlement amiable) (französisch)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EGMR, 30.06.2005 - 46720/99

    Abwicklung der Bodenreform

    Die Beschwerdeführer sind daher der Meinung, dass sie einen beispiellosen Angriff auf ihr Eigentum erfahren hätten, und behaupten, dass der Gerichtshof bis zum heutigen Tag nie die Auffassung vertreten habe, dass die außergewöhnlichen Umstände dergestalt gewesen seien, dass sie eine entschädigungslose Enteignung hätten rechtfertigen können; sie berufen sich in diesem Zusammenhang auf die Rechtssachen Die Heiligen Klöster ./. Griechenland; Ehemaliger König von Griechenland u.a. ./. Griechenland (vorerwähnte Urteile) und Broniowski ./. Polen ([GK], Nr. 31443/96, CEDH 2004-V).
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