Volltextveröffentlichungen (2)

• preisbindungsgesetz.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Umgehung der Buchpreisbindung durch "Fördermodell” nicht zulässig

• Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

  Buchpreisbindung - Landgericht Hamburg verbietet Fördermodell einer Online-Versandbuchhandlung

• Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

  Buchpreisbindung - Fördermodell einer Online-Versandbuchhandlung verboten

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  LG Hamburg verbietet Onlinebuchhändler "Fördermodell", um den durch die Buchpreisbindung vorgegebenen Preis zu reduzieren

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Umgehung der Buchpreisbindung durch "Förderprogramm"

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Buchsponsoring vs. Buchpreisbindung

• lto.de (Kurzinformation)

  Kein Buchverkauf durch "Fördermodell" unter der Preisbindung

• lto.de (Kurzinformation)

  Kein Buchverkauf durch "Fördermodell" unter der Preisbindung

• ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

  §§ 3, 9 Abs. 2 Nr. 3 BuchPrG
  "Fördermodell" einer Online-Versandbuchhandlung zur Umgehung der Buchpreisbindung unzulässig

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Umgehung der Buchpreisbindung durch "Förderprogramm"

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Fördermodell" von studibooks.de für Bücherkauf ist rechtswidrig

• buchpreisbindung.drik.de (Leitsatz)

  Unzulässiges "Fördermodell" der teilweisen Bezahlung von Büchern durch Sponsoren

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Fördermodell" einer Online-Versandbuchhandlung rechtswidrig

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  LG Hamburg verbietet Fördermodell von Studibooks.de

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unzulässiger Bücherkauf bei studibooks.de unterhalb des gebundenen Ladenpreises

• diekmann-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

  Fördermodell einer Online-Versandbuchhandlung verstösst gegen Buchpreisbindung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Buchpreisbindung: Fördermodell ist unzulässig

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Buchpreisbindung - "Fördermodell" einer Online-Versandbuchhandlung verboten

• haufe.de (Kurzinformation)

  LG Hamburg unterbindet Umgehung der Buchpreisbindung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Fördermodell von Studibooks.de verboten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Buchpreisbindung - "Fördermodell" einer Online-Versandbuchhandlung untersagt

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 18.04.2011 - 315 O 182/11
• LG Hamburg, 08.06.2011 - 315 O 182/11
• OLG Hamburg, 24.10.2012 - 5 U 164/11

Papierfundstellen

• GRUR 2012, 89 (Ls.)
• GRUR-RR 2012, 38
• MMR 2012, 172

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Hamburg, 24.10.2012 - 5 U 164/11

  Unzulässiges "Fördermodell" der teilweisen Bezahlung von Büchern durch Sponsoren

  Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 08.06.2011, Az. 315 O 182/11, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Verbotsausspruch der einstweiligen Verfügung vom 18.04.2011 wie folgt neu gefasst wird:.

  Das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8.6.2011, Az. 315 O 182/11, wird aufgehoben.

  Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg vom 18.4.2011, Az. 315 O 182/11, wird aufgehoben; der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.

  die Berufung der Antragsgegnerin vom 14.07.2011 gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 08.06.2011, Az. 315 O 182/11, mit der Maßgabe zurückzuweisen, dass an den Verbotstenor die folgenden Worte angefügt werden:.

• OLG Frankfurt, 17.07.2012 - 11 U 20/12

  Kein Preisnachlass für Bücher auch bei Erstattung durch Werbepartner

  14 Die X ... AG erlangt durch die Gutscheinaktion einen geldwerten Werbeeffekt (vgl. auch LG Hamburg GRUR-RR 2012, 38, 39 - studibooks.de).
• LG Berlin, 18.09.2012 - 102 O 36/12

  Keine Anrechnung von Gutscheinen Dritter auf preisgebundene Bücher

  i) Nach Meinung der Kammer sprechen die besseren Argumente dafür, dass der gebundene Ladenpreis nur dann eingehalten wird, wenn in dessen Höhe auch eine Forderung gegen den Letztabnehmer begründet wird, da nur auf diese Weise,eine Umgehung verhindert werden kann (so zutreffend auch LG Hamburg, Urteil vom 8. Juni 2011, 3150 182/11, BeckRS 2011, 17187).