Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de

  §§ 306 Abs. 1, 307 Abs. 1 Nr. 1 BGB; § 69c Nr. 3 UrhG; §§ 936, 925 Abs. 2, 925 Abs. 1 ZPO; §§ 8 Abs. 1, 5 Abs. 2 Nr. 3 Satz 1, 5 Abs. 1, 3, 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG

• openjur.de
• Telemedicus

  UsedSoft

 
• Telemedicus

  UsedSoft

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Handel mit gebrauchter Software ist zulässig

• JurPC

  Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 17 Abs. 2, 69c, 69d UrhG

• archive.org
• taylorwessing.com (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

  Handel mit gebrauchten Softwarenutzungsrechten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Softwarelizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen wie z. B. Select-Verträgen abgegeben worden waren, ist auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers wirksam möglich

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Softwarelizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen wie z. B. Select-Verträgen abgegeben worden waren, ist auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers wirksam möglich

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  UsedSoft darf mit gebrauchter Software handeln

 
• absatzwirtschaft.de (Pressebericht, 14.05.2008)

  Handel mit Gebraucht-Software

• wekwerth.de (Kurzinformation)

  Zulässigkeit des Weiterverkaufs von Software-Lizenzen

• it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)

  Zulässiger Verkauf einzelner Lizenzen aus einem Volumenlizenzvertrag

• beck.de (Leitsatz)

  Handel mit «gebrauchten» Softwarelizenzen

Besprechungen u.ä. (4)

• wekwerth.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  "2nd-Hand-Software" - Zulässigkeit des Weiterverkaufs von Software-Lizenzen (RA Markus Wekwerth)

• ius-it.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  § 17 UrhG; §§ 69c, 69d UrhG
  Sekundärhandel mit Softwarelizenzen (Assessor jur. Von Marc Oliver Giel, Dieburg; jus IT 12/2006)

• taylorwessing.com (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

  Handel mit gebrauchten Softwarenutzungsrechten

• microsoft.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Produktpiraterie und Gebrauchtsoftware als Beschaffungsrisiko (RA Dr. Oliver Wolff-Rojczyk)

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 29.06.2006 - 315 O 343/06
• OLG Hamburg, 07.02.2007 - 5 U 140/06
• LG Hamburg, 02.06.2008 - 416 O 103/08

Papierfundstellen

• MMR 2006, 827
• ZUM 2007, 159

Wird zitiert von ... (6)

• LG München I, 15.03.2007 - 7 O 7061/06

  Softwarehersteller dürfen nicht-übertragbare Lizenzen erteilen - Ausnahme für …

  Aber auch eine analoge Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes ist hier nicht möglich (a.A. LG Hamburg CR 2006, 812 m. Anm. Grützmacher).
• OLG Hamburg, 07.02.2007 - 5 U 140/06

  Einstweilige Verfügung wegen irreführender Werbung: Verfügungsgrund bei längerer …

  Die Berufung der Antragstellerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 29.6.2006 (315 O 343/06) wird zurückgewiesen.

  das Urteil des Landgerichts Hamburg, Geschäftsnummer 315 O 343/06, vom 29.6.2006 aufzuheben und die Wirkung des Beschlusses des Landgerichts Hamburg vom 4.5.2006 wiederherzustellen.

• LG München I, 28.11.2007 - 30 O 8684/07

  Streit um eine Kaufpreiszahlung für Softwarelizenzen; Aufgespaltene …

  Die Softwarelizenzen seien wirksam auf die Beklagte übertragen worden, was sich auch inzident aus dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 29.0.2006, Az. 315 O 343/06 (Anlage K 7), ergebe.

  Das Gericht teilt vielmehr die Rechtsauffassung des Landgerichts Hamburg im Verfahren 315 O 343/06, dass der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Mi-Softwarelizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegeben worden waren, auch ohne Zustimmung von Mi im Grundsatz wirksam möglich ist.

 
• LG Hamburg, 20.09.2011 - 312 O 414/10

  Vertrag über den Bezug von Audiodateien im Download-Verfahren: Inhaltkontrolle …

  Zur Begründung der Gegenansicht (… Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 19a Rn. 11; Spindler , GRUR 2002, 105, 110; Kröger , CR 2001, 316, 318; LG Hamburg, Urt. v. 29.6.2006 - 315 O 343/06, MMR 2006, 827 m. Anm. Heydn/Schmidl im Fall des rechtmäßigen Besitzes einer verkörperlichten Masterkopie; die Argumentation von Hoeren , MMR 2000, 515, 517 richtet sich gegen den Text des Entwurfs der EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft und ist wohl eher de lege ferenda zu verstehen), die die wohl herrschende Auffassung in der Literatur darstellt, wird u.a. angeführt, dass der Rechtsinhaber den Datensatz als solches weitergegeben habe und dass ein solches Exemplar systemwidrig nicht innerhalb der Gemeinschaft frei zirkulieren könne (… Dreier aaO).
• OLG Zweibrücken, 24.02.2011 - 4 U 74/10

  Rechtsanwaltsvertrag: Pflichtverletzung durch unrichtiges Gutachten über die …

  völlig unproblematisch", bezüglich der Urheberrechte der Firma A... "Erschöpfung" eingetreten sei und der Verweis auf ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 29. Juni 2006 (Az.: 315 O 343/06), dessen Entscheidung als "Präjudiz" für ähnlich gelagerte Sachverhalte bezeichnet wird, den Anschein eines endgültigen Rates.
• LG Mannheim, 22.12.2009 - 2 O 37/09

  Anspruch des Lizenznehmers auf Erteilung der Zustimmung zur Übertragung von 29 …

  Eine analoge Anwendung des § 69c Ziff.3 S.2 UrhG kommt auch nach der bisher hierzu vorliegenden instanzgerichtlichen Rechtsprechung (Landgericht Hamburg MMR 2006, 827; LG München MMR 2008, 563), die jedoch Volumenlizenzen an Software betrifft, die nicht nach dem Client-Server-Prinzip aufgebaut ist, nur in Betracht, wenn durch entsprechende Löschung der beim Ersterwerber vorhandenen Kopien eine Vermehrung der Vervielfältigungen ausgeschlossen ist.